31.05.2019
Sonderplenum und Ausschusssitzungen im Thüringer Landtag
In der kommenden Woche (23. KW) werden verschiedene Gremien des Thüringer Landtags, zum Teil in öffentlicher Sitzung, zusammentreten:
Montag, 3. Juni 2019
10.00 Uhr, F 101
Untersuchungsausschuss 6/2 – „Aktenlager Immelborn“
Dienstag, 4. Juni 2019
10.00 Uhr, F 101
Haushalts- und Finanzausschuss
16.00 Uhr, F 002
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Mittwoch, 5. Juni 2019
11.00 Uhr, Plenarsaal
Sonderplenum
14.00 Uhr (bzw. 30 Minuten nach Ende der Plenarsitzung), F 004
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
14.00 Uhr (bzw. 30 Minuten nach Ende der Plenarsitzung), F 202
Gleichstellungsausschuss
Donnerstag, 6. Juni 2019
9.00 Uhr, F 101
Innen- und Kommunalausschuss
Anhörung in öffentlicher Sitzung zu:
- TOP 1 („Gesetz zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach, zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung und zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes“) und
- TOP 2 („Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes – Einführung der paritätischen Quotierung“)
14.00 Uhr, F 202
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
u.a. TOP 2a in öffentlicher Sitzung („Tätigkeitsbericht 2014 – 2018 des Beauftragten der Thüringer Landesregierung für Menschen mit Behinderungen“)
10.00 Uhr, Plenarsaal
Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten
Anhörung zu TOP 1 in öffentlicher Sitzung („Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Jagdgesetzes“)
14.00 Uhr, F 002
Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft
u.a. TOP 2 in öffentlicher Sitzung („Entwürfe von Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern nach Art. 91b GG“)
Freitag, 7. Juni 2019
9.00 Uhr, F 004
Untersuchungsausschuss 6/1 – „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“
10.00 Uhr, F 101
Haushalts- und Finanzausschuss
TOP 1 in öffentlicher Sitzung („Entwürfe von Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern nach Art. 91b GG“)
10.00 Uhr, F 002
Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz
TOP 1 in öffentlicher Sitzung („Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes“)
13.00 Uhr, F 202
Ausschuss für Europa, Kultur und Medien
TOP 1 in öffentlicher Sitzung („Bericht aus den europäischen Institutionen“)
Hinweis: Nach § 78 der Geschäftsordnung sind die Sitzungen der Ausschüsse nicht öffentlich. Ein Ausschuss kann für einzelne Beratungsgegenstände oder Teile derselben mit Zweidrittelmehrheit die öffentliche Beratung beschließen. Sofern nicht anders festgelegt, tagen die Ausschüsse am Sitz des Thüringer Landtags, Erfurt, Jürgen-Fuchs-Straße 1.