Aktuelle Dokumente  

11.11.2025

Bericht des Thüringer Ministeriums für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung für das Jahr 2025 nach § 23 Abs. 4 Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG) zum Modellprojekt zur Teilnahme am Thüringer Transparenzportal nach § 16 Abs. 2 ThürTG

Vorlage 1055

Urheber: Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung (8. Wp)

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08.11.2025

Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zu Bodycam-Signalgebern

Drucksache 2323

Urheber: Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung (8. Wp)

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07.11.2025

Thüringer Gesetz zur Änderung des kommunalen Finanzausgleichs

Vorlage 1054

Urheber: Die Linke-Fraktion

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07.11.2025

Auszahlung der Zuweisung zu den Kosten/Aufgaben der Schülerbeförderung an den Landkreis Hildburghausen nach dem Thüringer Finanzausgleichsgesetz in Verbindung mit dem Thüringer Gesetz über die Finanzierung der staatlichen Schulen und mögliche Finanzierungslücken der Aufgabenträger im Zusammenhang mit dem Deutschlandticket

Drucksache 2322

Urheber: Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (8. Wp)

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07.11.2025

Umsetzungsstand des Sonderinvestitionsprogramms I der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten

Vorlage 1053

Urheber: Die Linke-Fraktion

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06.11.2025

Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Regelungen und zur Änderung der Zuständigkeit für die Einrichtung der zentralen Überwachungsstelle hier: den Anzuhörenden übermittelter Fragenkatalog

Vorlage 1050

Urheber: Landtagsverwaltung

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06.11.2025

Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes in Thüringen

Drucksache 2314

Urheber: Bilay, Sascha Die Linke

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05.11.2025

Thüringer Haushaltsgesetz 2026/2027 hier: Beantwortung der Fragen zum Einzelplan 09

Vorlage 1044

Urheber: Finanzministerium

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05.11.2025

Thüringer Haushaltsgesetz 2026/2027 hier: Beantwortung der Fragen zum Einzelplan 18

Vorlage 1047

Urheber: Finanzministerium

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