Aktuelle Dokumente  

21.05.2026

Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig / Klares Votum des Freistaats Thüringen für die vollständige Aufhebung des EU-weiten Verbots des Verbrennungsmotors ab dem Jahr 2035

Drucksache 3502

Urheber: Alternative für Deutschland-Fraktion

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21.05.2026

Information des Vorsitzenden des Ausschusses für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport für eine mögliche außerplanmäßige Sitzung am 5. Juni 2026 hier: Unterrichtung über den Ablauf der Frist zur Erhebung der Subsidiaritätsrüge gemäß § 54 b Abs. 2 Satz 5 GO

Vorlage 1725

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20.05.2026

Auswirkungen durch per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen {PFAS) systematisch erfassen und Belastungen für Umwelt und Menschen reduzieren / Verantwortungsvoller Umgang mit PFAS: Gesundheitsschutz stärken, wissenschaftsbasierte Monitoring-Strategien ausbauen und Thüringer Innovationskraft fördern (Vorabdruck)

Drucksache 3503

Urheber: CDU-Fraktion, Bündnis Sahra Wagenknecht-Fraktion, SPD-Fraktion

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20.05.2026

Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig

Drucksache 3497

Urheber: Die Linke-Fraktion

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19.05.2026

Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung der Biotechnologie und der Bioproduktion in der Union, insbesondere im Bereich der Gesundheit, und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 178/2002, (EG) Nr. 1394/2007, (EU) Nr. 536/2014, (EU) 2019/6, (EU) 2024/795 und (EU) 2024/1938 (Europäische Biotech-Verordnung); KOM (2025) 1022 endg.

Vorlage 1720

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung der Biotechnologie und der Bioproduktion in der Union, insbesondere im Bereich der Gesundheit, und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 178/2002, (EG) Nr. 1394/2007, (EU) Nr. 536/2014, (EU) 2019/6, (EU) 2024/795 und (EU) 2024/1938 (Europäische Biotech-Verordnung); KOM (2025) 1022 endg.

16.05.2026

Verfassungsbeschwerden - 1 BvR 2524/24, 1 BvR 2525/24 - hier: Gliederung zur mündlichen Verhandlung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts am 23. Juni 2026

Vorlage 1723

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14.05.2026

Vorsorge der Landesregierung gegen Auswirkungen einer drohenden Kerosinknappheit auf die Polizeihubschrauberstaffel Thüringen

Drucksache 3461

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14.05.2026

Kinderschutz in Thüringen stärken – Verfahren zur Prüfung beruflicher Qualifikationen im therapeutischen und medizinischen Bereich verbessern

Drucksache 3456

Urheber: Alternative für Deutschland-Fraktion

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14.05.2026

Erinnerungskultur in Thüringen und Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aller Völker dauerhaft pflegen – den Erhalt von Gräbern und Denkmalen unterstützen

Drucksache 3464

Urheber: CDU-Fraktion, Bündnis Sahra Wagenknecht-Fraktion, SPD-Fraktion

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