Aktuelle Dokumente

03.12.2024

Bericht des Vorsitzenden des Verwaltungsrats der Landesforstanstalt gemäß § 7 Abs. 4 des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts "ThüringenForst" hier: Erfüllung der Zusage in der 4. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 8. November 2024

Vorlage 0061

Urheber: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (6. - Anfang 8. Wp)

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03.12.2024

Informationsblatt der Landesregierung gemäß Ziffer II.1 und 2 der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union hier: Vorschlag für eine Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates über RESTORE – Regionale Soforthilfe für den Wiederaufbau – zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1058 und der Verordnung (EU) 2021/1057 KOM(2024) 496 endg.

Vorlage 0060

Urheber: Landesregierung

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03.12.2024

Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 4 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung der Reform- und Wachstumsfazilität für Moldau; KOM(2024) 469 endg.

Vorlage 0058

Urheber: Landesregierung

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02.12.2024

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über RESTORE - Regionale Soforthilfe für den Wiederaufbau – zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1058 und der Verordnung (EU) 2021/1057, KOM (2024) 496 endg. hier: erbetener schriftlicher Bericht der Landesregierung

Vorlage 0059

Urheber: Landesregierung

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02.12.2024

Informationsbogen für Initiativen der Europäischen Union, die für das Land von grundsätzlicher Bedeutung sind: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über RESTORE - Regionale Soforthilfe für den Wiederaufbau – zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1058 und der Verordnung (EU) 2021/1057, KOM (2024) 496 endg.

Vorlage 0057

Urheber: Landtagsverwaltung

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02.12.2024

Besetzung von Dienstposten und Stellen in den obersten und oberen Thüringer Landesbehörden

Drucksache 0132

Urheber: Finanzministerium

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02.12.2024

Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 4 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung; KOM (2024) 497 endg.

Vorlage 0056

Urheber: Landesregierung

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02.12.2024

Gutachtliche Stellungnahme zur Gewährung von Mitteln aus dem Härtefonds des Thüringer Landtags - Teil 2

Vorlage 0054

Urheber: Wissenschaftlicher Dienst (gem. § 125 GOLT)

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02.12.2024

Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 4 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/32/EU im Hinblick auf Ladeausrüstung für Elektrofahrzeuge, Druckgas-Zapfsäulen, Strom- und Gaszähler sowie Messgeräte für thermische Energie; KOM (2024) 561 endg.

Vorlage 0055

Urheber: Landesregierung

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