Aktuelle Dokumente  

17.02.2026

Antrag nach § 80 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags auf Einsicht in den parlamentarischen Vorgang zum "Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an Windparks"

Vorlage 1399

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17.02.2026

Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2001/18/EG und 2010/53/EU hinsichtlich des Inverkehrbringens von genetisch veränderten Mikroorganismen und der Aufbereitung von Organen; KOM (2025) 1031 endg.

Vorlage 1401

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17.02.2026

Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Temporären Dekarbonisierungsfonds; KOM (2025) 990 endg.

Vorlage 1400

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14.02.2026

Keine Wirtschaftspolitik ohne die Beschäftigten – Landesregierung muss Konsequenzen ziehen aus dem Zalando-Skandal und einer drohenden Deindustrialisierung in Thüringen

Drucksache 2895

Urheber: Die Linke-Fraktion

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14.02.2026

Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

Drucksache 2896

Urheber: Die Linke-Fraktion

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13.02.2026

Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 im Hinblick auf die Ausweitung des Anwendungsbereichs auf nachgelagerte Waren sowie auf Maßnahmen zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken; KOM (2025) 989 endg.

Vorlage 1392

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/956 im Hinblick auf die Ausweitung des Anwendungsbereichs auf nachgelagerte Waren sowie auf Maßnahmen zur Bekämpfung von Umgehungspraktiken; KOM (2025) 989 endg.

13.02.2026

Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2018/2001, (EU) 2019/944 und (EU) 2024/1788 im Hinblick auf die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren; KOM (2025) 1007 endg.

Vorlage 1395

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien (EU) 2018/2001, (EU) 2019/944 und (EU) 2024/1788 im Hinblick auf die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren; KOM (2025) 1007 endg.

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