Aktuelle Dokumente

06.02.2023

Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Drucksache 7211

Urheber: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (6. - Anfang 7. Wp)

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03.02.2023

Wahl einer Vertrauensperson und ihrer Vertreterin beziehungsweise ihres Vertreters für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen beziehungsweise Richter des Thüringer Finanzgerichts (Vorabdruck)

Drucksache 7264

Urheber: Alternative für Deutschland-Fraktion

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03.02.2023

Wahl einer Vertrauensperson und ihrer Vertreterin beziehungsweise ihres Vertreters für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen beziehungsweise Richter des Thüringer Finanzgerichts (zu Tagesordnungspunkt 33 der 99., 100., 101. und 102. Ple

Drucksache 7265

Urheber: DIE LINKE.Fraktion | CDU-Fraktion | SPD-Fraktion | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Parlamentarische Gruppe der FDP

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03.02.2023

Bußgeldverfahren nach § 20a Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz aussetzen - Eigenverantwortung und Rechtssicherheit der Mitarbeitenden in den Gesundheitsfachberufen stärken

Drucksache 7263

Urheber: Parlamentarische Gruppe der FDP

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02.02.2023

Stellungnahme der Landesregierung zum 4. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz nach der Datenschutz-Grundverordnung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für den Zeitraum 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2021

Drucksache 7260

Urheber: Ministerium für Inneres und Kommunales (6. - Anfang 7. Wp)

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02.02.2023

Proteste gegen und Übergriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 3. Quartal 2022

Drucksache 7259

Urheber: Ministerium für Inneres und Kommunales (6. - Anfang 7. Wp)

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01.02.2023

Nutzung von (eigenen) Windkraftanlagen durch Unternehmen in Thüringen

Drucksache 7250

Urheber: Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. - Anfang 7. Wp)

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01.02.2023

Fragen zum geplanten Pumpspeicherkraftwerk/Wasserspeicherkraftwerk Probstzella

Drucksache 7251

Urheber: Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (6. - Anfang 7. Wp)

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01.02.2023

Situation an der Staatlichen Regelschule "Juri Gagarin" in Bad Frankenhausen - Teil 1

Drucksache 7252

Urheber: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (6. - Anfang 7. Wp)

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