Datenschutz-
erklärung
Facebook

Datenschutzerklärung für die Facebookseite des Thüringer Landtags

(Stand: 2. April 2022)

Diese Facebook-Seite dient der Information über die Arbeit des Thüringer Landtags und der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Der Thüringer Landtag greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück.
 

1. Selbstdatenschutz der Nutzerinnen und Nutzer

Sie nutzen diese Facebook-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. das Kommentieren, Teilen oder Bewerten). Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot (www.thueringer-landtag.de) abrufen.

Der Thüringer Landtag empfiehlt Ihnen, sich über die Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook zu informieren und ihre Privatsphäre so gut es geht zu schützen. Zudem sollte jede Nutzerin und jeder Nutzer zumindest folgende Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre vornehmen: 

• Eröffnung des Nutzerkontos nur mit den zwingend notwendigen Daten.
• Deaktivierung der Widget-Funktion
• Deaktivierung von Cookies
• Verhinderung des seitenübergreifenden Trackings (zum Beispiel durch Nutzung des Ghostery-AddOn im Browser)
• Löschen des Browserverlaufs

Beim Besuch unserer Facebook-Seite erfasst Facebook u.a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seiten statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Meta Platforms Ireland Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy

Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgeräte zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung"); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben“ deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Allgemeiner Hinweis
Hier finden Sie Informationen des Bundesamtes in der Informationstechnik zum sicheren Umfang mit sozialen Netzwerke: https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Verbraucherinnen-und-Verbraucher/Informationen-und-Empfehlungen/Onlinekommunikation/Soziale-Netzwerke/soziale-netzwerke_node.html

2. Vom Thüringer Landtag verarbeitete Daten

Der Thüringer Landtag verarbeitet darüber hinaus im Zuge des Betriebs seiner Facebookseite Daten. Diese Verarbeitung beinhaltet insbesondere:

• Das Antworten auf Nutzerkommentare auf Beiträge des Thüringer Landtags
• Das Antworten auf persönliche Nachrichten, die an die Facebookseite des Thüringer Landtags gerichtet wurden
• Das Teilen von Inhalten von Seiten Dritter auf der Facebookseite des Thüringer Landtags
• Das Liken von Beiträgen Dritter
• Das Markieren von Seiten Dritter

Diese Verarbeitung von Daten (z.B. Nutzername) erfolgt im Zuge des Betriebs einer Facebookseite und kann als geringfügige Verarbeitung eingeschätzt werden.

Der Thüringer Landtag erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes.
 

3. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die vom Thüringer Landtag mittels dieser Facebookseite betriebene Datenverarbeitung ist zur Erfüllung der Aufgaben der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erforderlich, die dem Thüringer Landtag obliegen. Die Zulässigkeit dieser Datenverarbeitung ergibt sich aus § 3 Absatz 1 Nr. 1 und Absatz 2 der Parlamentarischen Datenschutzordnung des Thüringer Landtags. Diese finden Sie hier:  https://www.thueringer-landtag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/

4. Zu den Auswirkungen des EuGH-Urteils vom 5. Juni 2018

Facebook hat am 15.06.2018 in einer Meldung mit  der Überschrift „Ein Update für Betreiber von Facebook-Seiten“ angekündigt, „die notwendigen Schritte zu unternehmen, um es den Seitenbetreibern zu ermöglichen, ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen“. Die Option „Bevorzugte Seitenzielgruppe“, ein maßgeblicher Beweggrund für das EuGH-Urteil, der den EuGH zu der Annahme einer gemeinsamen Verantwortlichkeit geführt habe, existiere nun nicht mehr. Facebook kündigte an, dass europäische Fanpagebetreiber die Seitenstatistiken im Einklang mit dem europäischen Recht nutzen können sollen.

Facebook hat inzwischen das „Page Insights Controller Addendum“ veröffentlicht. Den Text finden Sie hier: www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum. Diese Zusatzvereinbarung wird automatisch mit jedem Fanpage-Betreiber getroffen, sobald die von Facebook angebotenen Seiten-Insights genutzt werden. Facebook stellt den Benutzern von Fanpages anonymisierte Informationen zu den Seiten-Insights-Daten zur Verfügung. Den Link dazu gibt es auf jeder Fanpage unten rechts, sobald die “Informationen zu Daten für Seiten-Insights” angeklickt werden bzw. wenn diesem Link gefolgt wird: https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data.

Dort finden Nutzer Informationen über die verarbeiteten Daten und die gemeinsame Verantwortung. Insbesondere wird  von Facebook festgestellt: „Meta Platforms Ireland stimmt zu, die primäre Verantwortung gemäß DSGVO für  die Verarbeitung von Insights-Daten zu übernehmen und sämtliche  Pflichten aus der DSGVO im Hinblick auf die Verarbeitung von  Insights-Daten zu erfüllen. Darüber hinaus wird Meta Platforms Ireland das Wesentliche dieser Seiten-Insights-Ergänzung den betroffenen Personen zur Verfügung stellen.”
 

5. Rechte und Kontakt

Die Kontrolle der Einhaltung der parlamentarischen Datenschutzordnung erfolgt durch den Ältestenrat des Thüringer Landtags. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten können Sie dort geltend machen: Den Ältestenrat erreichen Sie wie folgt: 

post(at)thueringer-landtag.de
Thüringer Landtag
Ältestenrat
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt

Bei Fragen zum Thema „Datenschutz“ und zu unserem Informationsangebot können Sie uns wie folgt kontaktieren:

oeffentlichkeitsarbeit@thueringer-landtag.de
Thüringer Landtag
Referat PÖ 1
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt

6. Disclaimer

Beachten Sie bitte, dass sich Datenschutzbestimmungen und Handhabungen zum Datenschutz laufend ändern können. Im Zuge der Weiterentwicklung und der Implementierung neuer Technologien und Gesetze können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Es ist daher ratsam und erforderlich, sich über Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen, Datenschutzerklärungen und der Praxis von kommerziellen Dienstanbietern laufend zu informieren. Weitere Informationen zu Facebook und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf www.youngdata.de.

Der Thüringer Landtag ist bemüht, für die Richtigkeit und Aktualität aller auf seiner Facebook-Fanseite enthaltenen Informationen und Daten zu sorgen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen.