Diskussionsforum

Wer kann sich beteiligen?

Das Diskussionsforum ist eine Internet-Plattform, über die sich die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Debatte zu Gesetzentwürfen beteiligen können. Sie können sich im Diskussionsforum über Gesetzentwürfe informieren, Ihre Meinung dazu äußern sowie Hinweise und Anregungen geben. Darüber hinaus können Sie auch Positionen von Sachverständigen nachvollziehen.

WELCHE GESETZENTWÜRFE STEHEN ZUR DISKUSSION?

Zur Diskussion werden Gesetzentwürfe gestellt, die aktuell in den Fachausschüssen des Landtags beraten werden. Die federführenden Ausschüsse wählen die Gesetzentwürfe aus, zu denen eine Diskussion stattfinden soll. Diese werden im Diskussionsforum eingestellt. Die Nutzer des Forums können anonym Beiträge schreiben, die in die parlamentarische Beratung einfließen.

WAS PASSIERT MIT DEN BEITRÄGEN?

Die Beiträge der Nutzer werden nach Abschluss der Diskussion im zuständigen Fachausschuss ausgewertet. Die Forumsbeiträge werden von den Ausschussmitgliedern in der parlamentarischen Beratung ebenso berücksichtigt, wie die Stellungnahmen von Sachverständigen und Verbänden.