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Erinnerungsort für Opfer des NSU eingeweiht

19.06.2024

Erinnerungsort für Opfer des NSU eingeweiht

Mit einer Gedenkstunde ist am Mittwoch (19. Juni) im Erfurter Beethovenpark ein Erinnerungsort für die Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ eingeweiht worden.

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Nicht-Wählen kann Folgen haben

18.06.2024

Nicht-Wählen kann Folgen haben

Landtagspräsidentin Birgit Pommer hat am Dienstag (18. Juni) die Kampagne des Thüringer Landtags zur Wahlmobilisierung für die Landtagswahl am 1. September vorgestellt. Ab Juli wird die Demokratietour in allen 44 Thüringer Wahlkreisen ...

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Gedenken an die Opfer des SED-Unrechts

17.06.2024

Gedenken an die Opfer des SED-Unrechts

Der Thüringer Landtag und der Thüringer Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Dr. Peter Wurschi, gedenken am Montag, den 17. Juni 2024 gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Arnstadt, Frank Spilling, der Opfer des SED-Unrechts.

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146 Gesetze im Thüringer Landtag verabschiedet

17.06.2024

146 Gesetze im Thüringer Landtag verabschiedet

Landtagspräsidentin Birgit Pommer: „Die vergangenen fünf Jahre haben Thüringen und auch dem Parlament viel abverlangt. Immer hat der Landtag versucht, in diesen schwierigen Zeiten Entscheidungen zu treffen.

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Termine der Präsidentin und der Vizepräsident*innen

14.06.2024

Termine der Präsidentin und der Vizepräsident*innen

Öffentlichkeitstermine der Landtagspräsidentin und der Vizepräsident*innen.

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Landtag zeichnet Engagement in politischer Bildung aus

14.06.2024

Landtag zeichnet Engagement in politischer Bildung aus

Landtagspräsidentin Birgit Pommer zeichnet am Dienstag (18. Juni) die Preisträgerinnen und Preisträger des Abiturpreises und des Sozialkundelehrerpreises aus

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21.06. 10:43 auf Mastodon

#wearehiring Sie suchen eine neue #Herausforderung? Dann haben wir vielleicht etwas für Sie. 😊 Die Verwaltung des Thüringer Landtags sucht mehrere Referenten (m/w/d) in verschiedenen Bereichen. Die Bewerbungsfrist endet am 25. Juni. Mehr: 👉

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20.06. 16:26 auf Mastodon

Fête de la musique findet dieses Jahr auch vor dem Thüringer Landtag statt. 🎵🎶🎷🥁???? Morgen (21.6.) treten von 16 bis 22 Uhr Aschegrau, George le Chanteur und L² auf. Führungen im Haus sind auch möglich. Wir freuen uns auch Sie.😊

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20.06. 16:04 auf Mastodon

Morgen (21.6.) übergibt die Unabhängige Expertenkommission zur Erarbeitung eines Vorschlags zum Neuzuschnitt der Thüringer Wahlkreise ab der übernächsten Landtagswahl ihren Abschlussbericht an VP Dirk Bergner.

Für den Neuzuschnitt wurden unter anderem…

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20.06. 14:19 auf Mastodon

#wearehiring Sie suchen eine neue #Herausforderung? Dann haben wir vielleicht etwas für Sie. 😊 Die Verwaltung des Thüringer Landtags sucht einen Bürosachbearbeiter (m/w/d). Die Bewerbungsfrist endet am 8. Juli. Mehr: 👉 t1p.de/243va 👈

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19.06. 17:46 auf Mastodon

„Mit dem Mahnmal für die Opfer des NSU bekennt sich Thüringen zu seiner Verantwortung gegenüber den Opfern, aber auch zur Aufarbeitung des Rechtsextremismus im Land", sagte #Landtagspräsidentin Birgit Pommer zur heutigen Einweihung des Mahnmals im…

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19.06. 13:44 auf Mastodon

"Waldumbau in Thüringen bedeutet, jährlich in die Zukunft zu investieren. Bei der Umsetzung gehen die Meinungen jedoch auseinander. Deswegen braucht es den Austausch von Wissenschaft und Politik", so LP'in Birgit Pommer beim gestrigen gleichnamigen…

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18.06. 17:23 auf Mastodon

Die Preisträgerinnen und Preisträger des Abiturpreises:
Erster Preis: Jonathan Dörsing (IGS Grete Unrein, Jena)
Zweiter Preis: Noah Lustermann (Seiler Gymnasium, Schlotheim)
Dritter Preis: Nicholas Kersch (Heinrich Mann Gymnasium, Erfurt)
Mit dem…

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18.06. 17:23 auf Mastodon

„Der Sozialkundeunterricht vermittelt die Regeln des Zusammenlebens. Dazu gehören auch die grundlegenden Rechte wie das Wahlrecht. Politische Bildung gelingt da, wo Lehrerinnen und Lehrer junge Menschen für diese grundlegende Bedingung einer…

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18.06. 16:22 auf Mastodon

#wearehiring Sie suchen eine neue #Herausforderung? Dann haben wir vielleicht etwas für Sie. 😊 Die Verwaltung des Thüringer Landtags sucht mehrere Referenten (m/w/d) in verschiedenen Bereichen. Die Bewerbungsfrist endet am 25. Juni. Mehr: 👉

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Diskussion noch bis zum 15.07.2024

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Klimagesetzes - Sicherer und bezahlbarer Energiemix in Thüringen

Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
Entwurf vom
06.03.2024

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Petition noch bis zum 10.07.2024

Ausweisung von Schutz- und Erholungswäldern

In § 9 ThürWaldG ist die Möglichkeit der Ausweisung von Schutzwäldern (Abs. 2) und Erholungswäldern (Abs. 3) gegeben. Die Ausweisung erfolgt auf Grundlage einer Rechtsverordnung i.S.d. § 9 Abs. 4 ThürWaldG. Diese Rechtsverordnung ist jedoch nach…

Eingereicht von Ina Gillmeister

122 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Ausweisung von Schutz- und Erholungswäldern

Petition noch bis zum 10.07.2024

Verschiebung der Einführung des Flächenregister für Landwirtschaftliche Betriebe

Verschiebung der Einführung des Flächenregister für Landwirtschaftliche Betriebe.Mit dieser Petition fordert die IG BENA, das Flächenregister erst einzuführen, wenn:- vollumfängliche Funktionalität besteht- keine Doppeleingaben im Betrieb entstehen-…

Eingereicht von Thüringer Bauernverband e.V. Anja Nußbaum

146 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Verschiebung der Einführung des Flächenregister für Landwirtschaftliche Betriebe

Petition noch bis zum 09.07.2024

Rückbaupflicht für Windkraftanlagen nach Ende der Nutzungsdauer

Thüringen ist derzeit das einzige Bundesland in der eine Rückbaupflicht für die Betreiber von Windkraftanlagen nach Ende der Nutzungsdauer weder gesetzlich noch per Verordnung angeordnet ist. Ziel der Petition ist daher, das der Gesetzgeber die…

Eingereicht von Ina Gillmeister

105 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Rückbaupflicht für Windkraftanlagen nach Ende der Nutzungsdauer

Petition noch bis zum 09.07.2024

Diskriminierung der Stadt Mühlhausen

Die Diskriminierung von beeinträchtigten Bürger der Stadt Mülhausen. Nicht vorhandene barrierefreien Zugängen der Öffentlichen Gebäuden und die Missachtung von Beschwerden. Vorsätzlichen Errichtungen von Hindernissen durch die Stadt Mühlhausen.…

Eingereicht von Rüdiger Dürnberg

3 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Diskriminierung der Stadt Mühlhausen

Petition noch bis zum 09.07.2024

Bundeseinheitliche Regelung zur Umsetzung des Gesetzes von Legalisierung von Cannabis

Einheitlicher Bußgeldkatalog, restriktive Umsetzung der Regelungen des CanG, sowie Anpassung des Gesundheitsgesetzes, so dass das Nichtraucherschutzgesetz des Landes greift.

Eingereicht von Jennifer Thumm

2 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Bundeseinheitliche Regelung zur Umsetzung des Gesetzes von Legalisierung von Cannabis

Petition noch bis zum 09.07.2024

Verstärkung des Engagements zur Erreichung der Klimaziele im Freistaat Thüringen

Die CO2-Reduktion muss stark beschleunigt werden. Dazu sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, um auch im öffentlichen und gewerblichen Raum erneuerbare Energien im Nutzungsgrad zu erhöhen. Dazu schlage ich vor, verpflichtende Regelungen zu…

Eingereicht von Wolfgang Möller

17 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Verstärkung des Engagements zur Erreichung der Klimaziele im Freistaat Thüringen

Petition noch bis zum 09.07.2024

Verfassungsreform 2.0 – Bürger- und Grundrechte ausbauen, Demokratie schützen

Der Landtag wird aufgefordert, eine erneute Verfassungsreform vorzubereiten. Dabei sollen folgende bei der am 26. April 2024 beschlossenen Reform nicht berücksichtigte Punkte aufgegriffen werden: 1. Direkte Demokratie 1.a) Senkung der…

Eingereicht von Mehr Demokratie e.V. Ralf-Uwe Beck

1310 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Verfassungsreform 2.0 – Bürger- und Grundrechte ausbauen, Demokratie schützen

Petition noch bis zum 09.07.2024

Starke Reduzierung der Zugverbindungen am Bahnhof Ritschenhausen mit dem Winterfahrplan 2023 / 2024

Mit dieser Petition wird die Anpassung des Fahrplans für den Bahnhof Ritschenhausen gefordert, so dass dieser wieder die Verbindungen entsprechend dem Sommerfahrplan 2023 enthält. 

Eingereicht von Marlene Bauer

28 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Starke Reduzierung der Zugverbindungen am Bahnhof Ritschenhausen mit dem Winterfahrplan 2023 / 2024

19.06.2024

Planungs- und Umsetzungsstand beim Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt-Nordhausen - nachgefragt

Drucksache 10272

Urheber: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (6. - 7. Wp)

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18.06.2024

Jahresbericht 2024 mit Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung und zur Haushaltsrechnung 2022 gemäß Artikel 103 Abs. 3 Satz 3 der Verfassung des Freistaats Thüringen

Drucksache 10257

Urheber: Rechnungshof

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18.06.2024

Versorgungssicherheit für Thüringen in den Lieferketten im Bereich der überwiegend oder ausschließlich aus Asien importierten Arzneimittel sowie zur Produktsicherheit (Reinheit) dieser Arzneimittel und ihrer Inhaltsstoffe

Drucksache 10258

Urheber: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (6. - 7. Wp)

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18.06.2024

Wirtschaftliche Betätigung der Stadt Leinefelde-Worbis im Landkreis Eichsfeld

Drucksache 10259

Urheber: Ministerium für Inneres und Kommunales (6. - 7. Wp)

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18.06.2024

Vierter Indikatorenbericht zur nachhaltigen Entwicklung in Thüringen

Drucksache 10268

Urheber: Landesregierung

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15.06.2024

Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes - Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Vorabdruck)

Drucksache 10250

Urheber: CDU-Fraktion

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15.06.2024

Offene Stellen und laufende Besetzungsverfahren im Finanzministerium

Drucksache 10251

Urheber: Finanzministerium

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13.06.2024

Einführung einer Bagatellgrenze zum förderunschädlichen Maßnahmebeginn

Drucksache 10238

Urheber: Parlamentarische Gruppe der FDP

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13.06.2024

Vereinbarung zwischen dem Landtag und der Landesregierung gemäß Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung bei Staatsverträgen

Drucksache 10237

Urheber: Landesregierung

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Tag der offenen Tür 2023

50 Bilder

Tag der offenen Tür 2023

Mit einem abwechslungsreichen Programm eröffneten Landtagspräsidentin Birgit Pommer und Ministerpräsident Bodo Ramelow den Tag der offenen Tür

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Ausstellungseröffnung KiKA "KINDER. WELTEN. KUNST. BRIEFE AN DAS BAUMHAUS"

28 Bilder

Ausstellungseröffnung KiKA "KINDER. WELTEN. KUNST. BRIEFE AN DAS BAUMHAUS"

Die von KiKA seit 2004 ausgestrahlte Sendung „Baumhaus“ verbindet jeden Tag aufs Neue Wissenswertes mit dem künstlerischen Geschick von Kindern. Von Mädchen und Jungen eingeschickte Bilder oder Basteleien verbinden Lernen und Kreativität.

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Ausstellungseröffnung 70 Jahre Luxemburger Abkommen

24 Bilder

Ausstellungseröffnung 70 Jahre Luxemburger Abkommen

Die Ausstellung zeigt die Geschichte jüdischer materieller Ansprüche nach der Shoah und erste vertragliche Regelungen zur Wiedergutmachung

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