Plenarprotokolle des Thüringer Landtags auf dem Tisch liegend.

Protokolle

Auf dieser Seite werden die aktuellen Plenarprotokolle als vorläufige Fassung (Arbeitsfassung) zur Verfügung gestellt. Für jeden Sitzungstag wird ein gesondertes Protokoll erstellt.

Die endgültigen Fassungen der Plenarprotokolle sind nach Fertigstellung in der Parlamentsdokumentation verfügbar. 

  Aktuelle Dokumente  

21.02.2026

Informationsbogen für Initiativen der Europäischen Union, die für das Land von grundsätzlicher Bedeutung sind: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Einrichtung des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine für die Jahre 2026 und 2027; KOM (2026) 20 endg. / Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/792 zur Einrichtung der Fazilität für die Ukraine; KOM (2026) 22 endg.

Vorlage 1412

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Informationsbogen für Initiativen der Europäischen Union, die für das Land von grundsätzlicher Bedeutung sind: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Einrichtung des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine für die Jahre 2026 und 2027; KOM (2026) 20 endg. / Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/792 zur Einrichtung der Fazilität für die Ukraine; KOM (2026) 22 endg.

21.02.2026

Informationsbogen für Initiativen der Europäischen Union, die für das Land von grundsätzlicher Bedeutung sind: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Erleichterung des Transports von militärischer Ausrüstung, militärischen Gütern und militärischem Personal innerhalb der Union; KOM (2025) 847 endg.

Vorlage 1414

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Informationsbogen für Initiativen der Europäischen Union, die für das Land von grundsätzlicher Bedeutung sind: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Erleichterung des Transports von militärischer Ausrüstung, militärischen Gütern und militärischem Personal innerhalb der Union; KOM (2025) 847 endg.

21.02.2026

Informationsbogen für Initiativen der Europäischen Union, die für das Land von grundsätzlicher Bedeutung sind: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/679, (EU) 2018/1724, (EU) 2018/1725, (EU) 2023/2854 und der Richtlinien 2002/58/EG, (EU) 2022/2555 und (EU) 2022/2557 hinsichtlich der Vereinfachung des digitalen Rechtsrahmens und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1807, (EU) 2019/1150, (EU) 2022/868 und der Richtlinie (EU) 2019/1024 (Digital-Omnibus-Verordnung); KOM (2025) 837 endg.

Vorlage 1413

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Informationsbogen für Initiativen der Europäischen Union, die für das Land von grundsätzlicher Bedeutung sind: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/679, (EU) 2018/1724, (EU) 2018/1725, (EU) 2023/2854 und der Richtlinien 2002/58/EG, (EU) 2022/2555 und (EU) 2022/2557 hinsichtlich der Vereinfachung des digitalen Rechtsrahmens und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1807, (EU) 2019/1150, (EU) 2022/868 und der Richtlinie (EU) 2019/1024 (Digital-Omnibus-Verordnung); KOM (2025) 837 endg.

20.02.2026

Stellungnahme der Fraktion Die Linke zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuregelung des Thüringer Gesetzes zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs

Vorlage 1415

Urheber: Die Linke-Fraktion

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Stellungnahme der Fraktion Die Linke zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuregelung des Thüringer Gesetzes zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs

18.02.2026

Aktuelle Gasversorgungslage, sinkende Gasspeicherfüllstände und Auswirkungen auf Thüringen

Drucksache 2939

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Aktuelle Gasversorgungslage, sinkende Gasspeicherfüllstände und Auswirkungen auf Thüringen

18.02.2026

Aktuelle Prüfung und Bewertung von Voraussetzungen sowie möglichen Standorten für eine thermische Verwertungsanlage in Thüringen und insbesondere im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Drucksache 2940

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Aktuelle Prüfung und Bewertung von Voraussetzungen sowie möglichen Standorten für eine thermische Verwertungsanlage in Thüringen und insbesondere im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

18.02.2026

Haushaltsrechnung des Freistaats Thüringen für das Haushaltsjahr 2023 hier: Hinweise zu in der Haushaltsrechnung des Freistaats Thüringen für das Haushaltsjahr 2024 ausgewiesenen Korrekturen der Haushaltsrechnung des Freistaats Thüringen für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage 1410

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Haushaltsrechnung des Freistaats Thüringen für das Haushaltsjahr 2023 hier: Hinweise zu in der Haushaltsrechnung des Freistaats Thüringen für das Haushaltsjahr 2024 ausgewiesenen Korrekturen der Haushaltsrechnung des Freistaats Thüringen für das Haushaltsjahr 2023

17.02.2026

Bitte um Stellungnahme zu der Wahlprüfungsbeschwerde des Herrn A. S. u.a. Schreiben des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 1. September 2025 - VerfGH 26/25 - hier: Verhandlungsgliederung - Information gemäß § 104 a Abs. 3 GO

Vorlage 1411

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Bitte um Stellungnahme zu der Wahlprüfungsbeschwerde des Herrn A. S. u.a. Schreiben des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 1. September 2025 - VerfGH 26/25 - hier: Verhandlungsgliederung - Information gemäß § 104 a Abs. 3 GO

17.02.2026

Bitte um Stellungnahme zu der Wahlprüfungsbeschwerde des Herrn A. S. u.a. Schreiben des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 1. September 2025 - VerfGH 26/25 - hier: Ladung des stellvertretenden Landeswahlleiters - Information gemäß § 104 a Abs. 3 GO

Vorlage 1408

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Bitte um Stellungnahme zu der Wahlprüfungsbeschwerde des Herrn A. S. u.a. Schreiben des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 1. September 2025 - VerfGH 26/25 - hier: Ladung des stellvertretenden Landeswahlleiters - Information gemäß § 104 a Abs. 3 GO

Informiert bleiben

Newsletter

Der Newsletter des Thüringer Landtags

Abonnieren Sie jetzt den kostenfreien Newsletter und erhalten Sie aktuelle Neuigkeiten des Thüringer Landtags direkt in Ihr E-Mail Postfach.

Öffnet die Seite: Newsletter

Cookies

Die Internetseiten des Thüringer Landtags verwenden Cookies zur Speicherung der Einstellung der Schriftgröße sowie beim Bestellen von Publikationen. Detaillierte Informationen über die Verwendung von Cookies auf dieser Website sowie Hinweise zur Verwaltung und zur Deaktivierung von Cookies finden Sie im folgenden Link: Datenschutz .

Ok