Plenarprotokolle des Thüringer Landtags auf dem Tisch liegend.

Protokolle

Auf dieser Seite werden die aktuellen Plenarprotokolle als vorläufige Fassung (Arbeitsfassung) zur Verfügung gestellt. Für jeden Sitzungstag wird ein gesondertes Protokoll erstellt.

Die endgültigen Fassungen der Plenarprotokolle sind nach Fertigstellung in der Parlamentsdokumentation verfügbar. 

  Aktuelle Dokumente  

11.04.2026

Information des Vorsitzenden des Ausschusses für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport für eine mögliche außerplanmäßige Sitzung am 24. April 2026 hier: Unterrichtung über den Ablauf der Frist zur Erhebung der Subsidiaritätsrüge gemäß § 54 b Abs. 2 Satz 5 GO

Vorlage 1604

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09.04.2026

Mögliche Auffang- oder Übergangsgesellschaft für Zalando-Beschäftigte mit zeitlich befristetem Aufenthaltstitel am Standort Erfurt

Drucksache 3249

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08.04.2026

Änderung der Thüringer Beurteilungsverordnung und Auswirkungen auf Staatssekretärinnen und Staatssekretäre

Kleine Anfrage 2270

Urheber: Große-Röthig, Ulrike Die Linke, Bilay, Sascha Die Linke

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03.04.2026

Schließung der Gynäkologie und des Brustzentrums am KMG Klinikum Sömmerda – Teil I

Drucksache 3245

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03.04.2026

Stellungnahme der Fraktion Die Linke zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetz zum Abbau bürokratischer Standards und zur Modernisierung von Verfahrens- und Formvorschriften der Thüringer Kommunalordnung sowie zur Anpassung von Vorschriften des Thüringer Gesetzes über die kommunale Doppik"

Vorlage 1598

Urheber: Die Linke-Fraktion

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03.04.2026

Schließung der Gynäkologie und des Brustzentrums am KMG Klinikum Sömmerda – Teil II

Drucksache 3246

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03.04.2026

Übermittlung von Dokumenten im Rahmen des Frühwarnsystems zur Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle nach dem Vertrag von Lissabon gemäß Artikel 67 Abs. 5 Thüringer Landesverfassung i. V. m. § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 1829/2003, (EG) Nr. 1831/2003, (EG) Nr. 852/2004, (EG) Nr. 853/2004, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1099/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 528/2012 und (EU) 2017/625 im Hinblick auf die Vereinfachung und Verschärfung der Anforderungen an die Lebens- und Futtermittelsicherheit; KOM (2025) 1030 endg.

Vorlage 1599

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03.04.2026

Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG) hier: Bericht zur Durchführung des Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetzes in Thüringen

Vorlage 1601

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03.04.2026

Vereinigungsverbote und Verstöße gegen Vereinigungsverbote in Thüringen

Kleine Anfrage 2267

Urheber: König-Preuss, Katharina Die Linke

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