Neu im Diskussionsforum

Beteiligung an Gesetzesvorhaben im Diskussionsforum des Landtags

Im Onlinediskussionsforum des Thüringer Landtags können sich Bürgerinnen und Bürger zu Gesetzgebungsverfahren mit Beiträgen und Anregungen einbringen. Bis zum 24. April 2026 steht der Gesetzesentwurf zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes zur Diskussion. Dazu wurden zwei Entwürfe in den Landtag eingebracht.   

Mit den Gesetzentwürfen zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes stehen zwei unterschiedliche Ansätze zur Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Thüringen zur Diskussion. Beide Entwürfe verfolgen das gemeinsame Ziel, Familien finanziell zu entlasten und die Beitragsfreiheit auf ein drittes Kindergartenjahr auszuweiten.

Der Gesetzentwurf von der Fraktion Die Linke legt einen besonderen Fokus auf die Qualitätsentwicklung in den Kindertageseinrichtungen sowie auf eine systematische und verbindliche Sprachförderung. Vorgesehen ist unter anderem die Einrichtung eines Zentrums für frühkindliche Bildung, das Einrichtungen fachlich begleiten, Fortbildungsangebote bereitstellen und zur Weiterentwicklung der Qualität beitragen soll.

Der Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BSW und SPD beinhaltet Änderungen bei der Bedarfsplanung, eine Weiterentwicklung der Regelungen zu Elternbeiträgen sowie zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen für kleinere Einrichtungen und zur Anpassung an demografische Entwicklungen. Gleichzeitig werden Anforderungen an die pädagogische Arbeit und Qualitätssicherung stärker innerhalb der Einrichtungen selbst verankert.

Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes