Anhörung
zum Landeshaushalt

Am kommenden Freitag tagt der Haushalts- und Finanzausschuss in seiner 71. Sitzung. Im ersten Sitzungsteil findet ein mündliches Anhörungsverfahren statt. In diesem wird unter Tagesordnungspunkt 1 die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020, die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes sowie die Änderung zum Sondervermögen „Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturen“ beraten. Zur Anhörung eingeladen sind der Gemeinde- und Städtebund Thüringen sowie der Thüringische Landkreistag. Dieser Teil der Sitzung ist öffentlich.

Zeit: Freitag, 12. April 2019, 10.00 Uhr

Ort:  Erfurt, Thüringer Landtag, Raum F 101, Jürgen-Fuchs-Straße 1

Hintergrund:
Gemäß der Thüringer Verfassung in Artikel 91 Abs. 4 in Verbindung mit der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags in § 79 Abs. 2 haben die Gemeinden oder ihre Zusammenschlüsse grundsätzlich die Gelegenheit zur Stellungnahme, bevor auf Grund eines Gesetzes allgemeine Fragen geregelt werden, die die Gemeinden oder Gemeindeverbände betreffen.