Aktuelle Dokumente  

22.10.2026

Zuweisung von Geldauflagen aus Straf- und Ermittlungsverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen

Drucksache 4617

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Zuweisung von Geldauflagen aus Straf- und Ermittlungsverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen

21.10.2026

Versammlungsrechtliche Bewertung, Sachschaden und Kosten der Gleisblockade am Gothaer Platz in Erfurt am 4. Juli 2026

Drucksache 4616

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Versammlungsrechtliche Bewertung, Sachschaden und Kosten der Gleisblockade am Gothaer Platz in Erfurt am 4. Juli 2026

21.10.2026

KIVI und die Weitergabe automatisiert gewonnener Erkenntnisse in Thüringen – Rechtsgrundlagen, Kontrollmechanismen und Neuregelung im Medienstaatsvertrag

Drucksache 4613

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: KIVI und die Weitergabe automatisiert gewonnener Erkenntnisse in Thüringen – Rechtsgrundlagen, Kontrollmechanismen und Neuregelung im Medienstaatsvertrag

21.10.2026

KIVI – automatisierte Medienaufsicht in Thüringen, personenbezogene Daten, Trainingsmaterial und Anforderungen des geplanten § 109a des Medienstaatsvertrags

Drucksache 4614

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: KIVI – automatisierte Medienaufsicht in Thüringen, personenbezogene Daten, Trainingsmaterial und Anforderungen des geplanten § 109a des Medienstaatsvertrags

21.10.2026

Radwegeverbindung zwischen dem Nordhäuser Ortsteil Petersdorf und dem nördlichen Stadtrand von Nordhausen

Drucksache 4612

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Radwegeverbindung zwischen dem Nordhäuser Ortsteil Petersdorf und dem nördlichen Stadtrand von Nordhausen

21.10.2026

Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2026 verändert wurden – Teil II

Drucksache 4611

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2026 verändert wurden – Teil II