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Gedenken an die Opfer des SED-Unrechts

17.06.2024

Gedenken an die Opfer des SED-Unrechts

Der Thüringer Landtag und der Thüringer Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Dr. Peter Wurschi, gedenken am Montag, den 17. Juni 2024 gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Arnstadt, Frank Spilling, der Opfer des SED-Unrechts.

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146 Gesetze im Thüringer Landtag verabschiedet

17.06.2024

146 Gesetze im Thüringer Landtag verabschiedet

Landtagspräsidentin Birgit Pommer: „Die vergangenen fünf Jahre haben Thüringen und auch dem Parlament viel abverlangt. Immer hat der Landtag versucht, in diesen schwierigen Zeiten Entscheidungen zu treffen.

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Termine der Präsidentin und der Vizepräsident*innen

14.06.2024

Termine der Präsidentin und der Vizepräsident*innen

Öffentlichkeitstermine der Landtagspräsidentin und der Vizepräsident*innen.

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Landtag zeichnet Engagement in politischer Bildung aus

14.06.2024

Landtag zeichnet Engagement in politischer Bildung aus

Landtagspräsidentin Birgit Pommer zeichnet am Dienstag (18. Juni) die Preisträgerinnen und Preisträger des Abiturpreises und des Sozialkundelehrerpreises aus

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Neue Gesetze im Landtag

13.06.2024

Neue Gesetze im Landtag

Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetz modernisiert +++ Landtag schließt Regelungslücken im Thüringer Gesetz über das Versorgungswerk der Rechtsanwälte +++ Land übernimmt wieder ein Drittel der Kosten für die Tierkörperbeseitigung +++

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Wanderausstellung "Thüringer Schlösser und Burgen"

06.06.2024

Wanderausstellung "Thüringer Schlösser und Burgen"

10. Juni bis 9. August 2024
Ausstellung der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten im Thüringer Landtag. Sie zeigt die Vielfalt und Attraktivität der dichten Schlösser- und Burgenlandschaft Thüringens.

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17.06. 16:32 auf Mastodon

„Gewalt und Unterdrückung lösen keine Konflikte. Im Gegenteil. Sie verstärken Leid und Angst und zerstören langfristig das Fundament einer friedlichen Gesellschaft“, sagte #Landtagspräsidentin Birgit Pommer beim heutigen Gedenkakt in Arnstadt für die…

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17.06. 14:45 auf Mastodon

#wearehiring Sie suchen eine neue #Herausforderung? Dann haben wir vielleicht etwas für Sie. 😊 Die Verwaltung des Thüringer Landtags sucht einen Bürosachbearbeiter (m/w/d). Die Bewerbungsfrist endet am 8. Juli. Mehr: 👉 t1p.de/243va 👈

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17.06. 14:28 auf Mastodon

„Die vergangenen fünf Jahre haben Thüringen und auch dem Parlament viel abverlangt. Immer hat der Landtag versucht, in diesen schwierigen Zeiten Entscheidungen zu treffen", sagt LP'in Birgit Pommer rückblickend zur 7. Wahlperiode. Infos…

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17.06. 13:48 auf Mastodon

Landtagspräsidentin Birgit Pommer stellt morgen (Dienstag, 18. Juni) eine Kampagne des Landtags zur Wahlmobilisierung vor. Unter dem Motto „Nicht-Wählen kann Folgen haben“ sollen so viele Menschen wie möglich dazu motiviert werden, bei der…

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17.06. 12:30 auf Mastodon

Experimentierklausel im Bereich des E-Government bis zum Jahresende 2029 verlängert. Damit soll der elektronische Zugang zu solchen Verwaltungsleistungen schrittweise erleichtert werden können, die eine Schriftform voraussetzen. Mehr Infos:👉t…

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14.06. 16:18 auf Mastodon

Landtagspräsidentin Birgit Pommer ernannte und vereidigte während der heutigen Sitzung im #plenumth Herrn Kjell Eberhardt nach dessen Wahl zum stellvertretenden Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs.

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14.06. 16:12 auf Mastodon

Heute übergab am Rande des #plenumth |s die Präsidentin des Thüringer Rechnungshofs Kirsten Butzke ihren Jahresbericht an LP'in Birgit Pommer. Der Bericht wird demnächst hier zu finden sein: 👉 t1p.de/vkb9r

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14.06. 15:06 auf Mastodon

„Gewalt und Unterdrückung lösen keine Konflikte. Im Gegenteil. Sie verstärken Leid und Angst und zerstören langfristig das Fundament einer friedlichen Gesellschaft“, sagt Landtagspräsidentin
Birgit Pommer vorab zum Gedenkakt - Montag in Arnstadt -…

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14.06. 11:57 auf Mastodon

„Politische Bildung gelingt da, wo Lehrerinnen und Lehrer junge Menschen für diese grundlegende Bedingung einer Demokratie begeistern können“, sagt LP'in Birgit Pommer vorab zur Verleihung des Abiturpreises im Fach Sozialkunde und des…

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Diskussion noch bis zum 15.07.2024

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Klimagesetzes - Sicherer und bezahlbarer Energiemix in Thüringen

Eingebracht durch CDU-Fraktion
Federführender Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz
Entwurf vom
06.03.2024

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Petition noch bis zum 10.07.2024

Ausweisung von Schutz- und Erholungswäldern

In § 9 ThürWaldG ist die Möglichkeit der Ausweisung von Schutzwäldern (Abs. 2) und Erholungswäldern (Abs. 3) gegeben. Die Ausweisung erfolgt auf Grundlage einer Rechtsverordnung i.S.d. § 9 Abs. 4 ThürWaldG. Diese Rechtsverordnung ist jedoch nach…

Eingereicht von Ina Gillmeister

108 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Ausweisung von Schutz- und Erholungswäldern

Petition noch bis zum 10.07.2024

Verschiebung der Einführung des Flächenregister für Landwirtschaftliche Betriebe

Verschiebung der Einführung des Flächenregister für Landwirtschaftliche Betriebe.Mit dieser Petition fordert die IG BENA, das Flächenregister erst einzuführen, wenn:- vollumfängliche Funktionalität besteht- keine Doppeleingaben im Betrieb entstehen-…

Eingereicht von Thüringer Bauernverband e.V. Anja Nußbaum

134 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Verschiebung der Einführung des Flächenregister für Landwirtschaftliche Betriebe

Petition noch bis zum 09.07.2024

Rückbaupflicht für Windkraftanlagen nach Ende der Nutzungsdauer

Thüringen ist derzeit das einzige Bundesland in der eine Rückbaupflicht für die Betreiber von Windkraftanlagen nach Ende der Nutzungsdauer weder gesetzlich noch per Verordnung angeordnet ist. Ziel der Petition ist daher, das der Gesetzgeber die…

Eingereicht von Ina Gillmeister

96 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Rückbaupflicht für Windkraftanlagen nach Ende der Nutzungsdauer

Petition noch bis zum 09.07.2024

Diskriminierung der Stadt Mühlhausen

Die Diskriminierung von beeinträchtigten Bürger der Stadt Mülhausen. Nicht vorhandene barrierefreien Zugängen der Öffentlichen Gebäuden und die Missachtung von Beschwerden. Vorsätzlichen Errichtungen von Hindernissen durch die Stadt Mühlhausen.…

Eingereicht von Rüdiger Dürnberg

3 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Diskriminierung der Stadt Mühlhausen

Petition noch bis zum 09.07.2024

Bundeseinheitliche Regelung zur Umsetzung des Gesetzes von Legalisierung von Cannabis

Einheitlicher Bußgeldkatalog, restriktive Umsetzung der Regelungen des CanG, sowie Anpassung des Gesundheitsgesetzes, so dass das Nichtraucherschutzgesetz des Landes greift.

Eingereicht von Jennifer Thumm

2 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Bundeseinheitliche Regelung zur Umsetzung des Gesetzes von Legalisierung von Cannabis

Petition noch bis zum 09.07.2024

Verstärkung des Engagements zur Erreichung der Klimaziele im Freistaat Thüringen

Die CO2-Reduktion muss stark beschleunigt werden. Dazu sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, um auch im öffentlichen und gewerblichen Raum erneuerbare Energien im Nutzungsgrad zu erhöhen. Dazu schlage ich vor, verpflichtende Regelungen zu…

Eingereicht von Wolfgang Möller

17 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Verstärkung des Engagements zur Erreichung der Klimaziele im Freistaat Thüringen

Petition noch bis zum 09.07.2024

Verfassungsreform 2.0 – Bürger- und Grundrechte ausbauen, Demokratie schützen

Der Landtag wird aufgefordert, eine erneute Verfassungsreform vorzubereiten. Dabei sollen folgende bei der am 26. April 2024 beschlossenen Reform nicht berücksichtigte Punkte aufgegriffen werden: 1. Direkte Demokratie 1.a) Senkung der…

Eingereicht von Mehr Demokratie e.V. Ralf-Uwe Beck

1296 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Verfassungsreform 2.0 – Bürger- und Grundrechte ausbauen, Demokratie schützen

Petition noch bis zum 09.07.2024

Starke Reduzierung der Zugverbindungen am Bahnhof Ritschenhausen mit dem Winterfahrplan 2023 / 2024

Mit dieser Petition wird die Anpassung des Fahrplans für den Bahnhof Ritschenhausen gefordert, so dass dieser wieder die Verbindungen entsprechend dem Sommerfahrplan 2023 enthält. 

Eingereicht von Marlene Bauer

28 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Starke Reduzierung der Zugverbindungen am Bahnhof Ritschenhausen mit dem Winterfahrplan 2023 / 2024

15.06.2024

Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes - Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Vorabdruck)

Drucksache 10250

Urheber: CDU-Fraktion

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13.06.2024

Digitales Thüringen - Kompetenzen bündeln, Visionen entwickeln und Maßnahmen fördern (Vorabdruck)

Drucksache 10241

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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13.06.2024

Einführung einer Bagatellgrenze zum förderunschädlichen Maßnahmebeginn

Drucksache 10238

Urheber: Parlamentarische Gruppe der FDP

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13.06.2024

Thüringer Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb von internen Meldestellen im kommunalen Bereich und zur Ergänzung der Regelungen zum Lagebericht bei Beteiligung der Kommunen an Unternehmen des privaten Rechts / Kommunen bei der Umsetzung europäischer Vorgaben nicht allein lassen - Unterstützung bei der Umsetzung des Gesetzes über interne Meldestellen im kommunalen Bereich

Drucksache 10236

Urheber: Parlamentarische Gruppe der FDP

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13.06.2024

Vereinbarung zwischen dem Landtag und der Landesregierung gemäß Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung bei Staatsverträgen

Drucksache 10237

Urheber: Landesregierung

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12.06.2024

Thüringer Gesetz zur Neuordnung des öffentlichen Gesundheitsdienstes im Freistaat Thüringen (Vorabdruck)

Drucksache 10214

Urheber: Parlamentarische Gruppe der FDP

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08.06.2024

Bericht des Untersuchungsausschusses 7/3 "Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politischgesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung"

Drucksache 10212

Urheber: Untersuchungsausschuss 7/3 (7. WP)

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08.06.2024

Versorgung mit Gebärdensprachdolmetschern in Thüringen verbessern - Anerkennung der Gebärdensprache als Fremdsprache regeln, Diskriminierung in der SED-Diktatur anerkennen

Drucksache 10213

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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07.06.2024

Thüringer Gesetz zur Herstellung von mehr Transparenz in der Politik

Drucksache 10211

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Tag der offenen Tür 2023

50 Bilder

Tag der offenen Tür 2023

Mit einem abwechslungsreichen Programm eröffneten Landtagspräsidentin Birgit Pommer und Ministerpräsident Bodo Ramelow den Tag der offenen Tür

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Ausstellungseröffnung KiKA "KINDER. WELTEN. KUNST. BRIEFE AN DAS BAUMHAUS"

28 Bilder

Ausstellungseröffnung KiKA "KINDER. WELTEN. KUNST. BRIEFE AN DAS BAUMHAUS"

Die von KiKA seit 2004 ausgestrahlte Sendung „Baumhaus“ verbindet jeden Tag aufs Neue Wissenswertes mit dem künstlerischen Geschick von Kindern. Von Mädchen und Jungen eingeschickte Bilder oder Basteleien verbinden Lernen und Kreativität.

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Ausstellungseröffnung 70 Jahre Luxemburger Abkommen

24 Bilder

Ausstellungseröffnung 70 Jahre Luxemburger Abkommen

Die Ausstellung zeigt die Geschichte jüdischer materieller Ansprüche nach der Shoah und erste vertragliche Regelungen zur Wiedergutmachung

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