Bürgerbeauftragter veröffentlicht Jahresbericht 2019

Landtagspräsidentin Keller: „Dialog ist wichtiger denn je“

Der Bürgerbeauftragte des Freistaates Thüringen, Dr. Kurt Herzberg, übergab heute (Mittwoch) seinen Jahresbericht 2019 an Landtagspräsidentin Birgit Keller. „Der Dialog mit den Thüringerinnen und Thüringern ist gerade jetzt wichtiger denn je. Der Bürgerbeauftrage hat hierbei eine Schlüsselposition. Er vermittelt zwischen den Menschen und Institutionen im Freistaat. Er stärkt damit auch die Akzeptanz von Politik und parlamentarischer Demokratie“, sagt Landtagspräsidentin Birgit Keller. „Dass das Interesse am Dialog ungebrochen hoch ist, zeigt der Bericht ebenso, wie die aktuellen Sorgen der Menschen.“

Der Bürgerbeauftragte ist nach Paragraf 5 des Thüringer Bürgerbeauftragtengesetzes (ThürBübG) verpflichtet, jährlich einen Tätigkeitsbericht gegenüber dem Landtag abzugeben. Im Berichtszeitraum 2019 erreichten demnach 869 Anliegen die Behörde. Im Jahr davor waren es 852 Vorgänge. Diesmal standen soziale Anliegen mit knapp 30 Prozent an der Spitze der Anfragen, gefolgt von Ordnungsrecht, Inneres und Verwaltung mit 23,5 Prozent. 931 Anliegen wurden nach Angaben von Herzberg im vergangenen Jahr abgeschlossen.

Herzberg ist seit 2013 im Amt. Im vergangenen November wurde der Bürgerbeauftragte für weitere sechs Jahre von den Abgeordneten des Thüringer Landtags wiedergewählt.

Der Jahresbericht 2019 ist ab heute unter www.buergerbeauftragter-thueringen.de einsehbar.

Die sonst übliche Pressekonferenz zur Berichtsübergabe entfällt auf Grund der aktuellen Situation. Interviews mit der Landtagspräsidentin vermittelt Martin Gerlach (martin.gerlach(at)thueringer-landtag.de).