UA 6/3 - Möglicher Amtsmissbrauch

Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“

Heute, am 6. November 2018, kam der Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“ des Thüringer Landtags zu seiner 20. Sitzung im Thüringer Landtag zusammen.

Der Untersuchungsausschuss setzte in seiner heutigen Sitzung die Beweisaufnahme zu den Vorgängen um die Befreiung von der Besonderen Leistungsfeststellung im Fall des Sohnes von Minister Lauinger fort. Dazu vernahm der Ausschuss in öffentlicher Sitzung einen Zeugen aus dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und verlas in öffentlicher Sitzung mehrere Dokumente aus den Aktenbeständen der Landesregierung.

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses haben zudem in nichtöffentlicher Sitzung einen Arbeits- und Zeitplan für die vom Landtag in seiner 125. Sitzung am 30. August 2018 beschlossenen Vorlage eines Zwischenberichts (Drucksache 6/6051) beschlossen und den weiteren Fortgang bei der Beweisaufnahme beraten. Die Vorlage eines Zeitplans für einen Abschlussbericht fand zum jetzigen Zeitpunkt im Ausschuss keine Mehrheit. Dazu wurden in nichtöffentlicher Sitzung mehrere Beweisanträge zum Untersuchungsgegenstand beschlossen.

Die nächste (einundzwanzigste) Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 wird am Dienstag, den 11. Dezember 2018, 14.00 Uhr, im Raum F 101 stattfinden.