Aktuelle Dokumente  

28.11.2025

Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft

Drucksache 2456

Urheber: Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur (8. Wp)

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28.11.2025

Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen hier: Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern zur Durchführung des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen "Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)"

Drucksache 2439

Urheber: Haushalts- und Finanzausschuss

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28.11.2025

Aktuelle Stunde "Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt bekämpfen – wirksame Mittel rechtlich in Thüringen ermöglichen"

Drucksache 2433

Urheber: CDU-Fraktion

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28.11.2025

Zinsen für das geplante kommunale Kreditprogramm des Landes

Drucksache 2457

Urheber: Finanzministerium

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28.11.2025

Versteckte Landesmittel innerhalb der Schlüsselzuweisungen

Drucksache 2458

Urheber: Finanzministerium

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28.11.2025

Aktuelle Stunde "Schutz der Bürgerrechte in Thüringen: EU-Chatkontrolle als Rückfall in Überwachungslogiken?"

Drucksache 2459

Urheber: Bündnis Sahra Wagenknecht-Fraktion

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27.11.2025

Thüringer Gesetz zum Sozialen Wohnen (ThürSozWohnG) (Vorabdruck)

Drucksache 2427

Urheber: Die Linke-Fraktion

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27.11.2025

Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Regelungen und zur Änderung der Zuständigkeit für die Einrichtung der zentralen Überwachungsstelle

Drucksache 2432

Urheber: Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (8. WP)

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27.11.2025

Thüringen als Ort des europäischen Dialogs stärken – 2026 als Jahr des Weimarer Dreiecks nutzen

Drucksache 2423

Urheber: CDU-Fraktion, Bündnis Sahra Wagenknecht-Fraktion, SPD-Fraktion

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