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03.03.2026

Keine Wirtschaftspolitik ohne die Beschäftigten – Landesregierung muss Konsequenzen ziehen aus dem Zalando-Skandal und einer drohenden Deindustrialisierung in Thüringen / Abwanderung und Deindustrialisierung in Thüringen entgegenwirken Standortbedingungen für Unternehmenswachstum verbessern und gute Bedingungen für die Beschäftigten schaffen (Vorabdruck)

Drucksache 3003

Urheber: CDU-Fraktion, Bündnis Sahra Wagenknecht-Fraktion, SPD-Fraktion

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27.02.2026

Unterrichtungen nach Artikel 67 Abs. 5 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Angelegenheiten der Europäischen Union in Verbindung mit § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/792 zur Einrichtung der Fazilität für die Ukraine; KOM (2026) 22 endg.

Drucksache 3001

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27.02.2026

Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 5 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Angelegenheiten der Europäischen Union in Verbindung mit § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchführung der Verstärkten Zusammenarbeit bei der Einrichtung des Unterstützungsdarlehens für die Ukraine für die Jahre 2026 und 2027; KOM (2026) 20 endg.

Drucksache 2998

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27.02.2026

Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 5 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Angelegenheiten der Europäischen Union in Verbindung mit § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/679, (EU) 2018/1724, (EU) 2018/1725, (EU) 2023/2854 und der Richtlinien 2002/58/EG, (EU) 2022/2555 und (EU) 2022/2557 hinsichtlich der Vereinfachung des digitalen Rechtsrahmens und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1807, (EU) 2019/1150, (EU) 2022/868 und der Richtlinie (EU) 2019/1024 (Digital-Omnibus-Verordnung); KOM (2025) 837 endg.

Drucksache 2999

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 5 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Angelegenheiten der Europäischen Union in Verbindung mit § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2016/679, (EU) 2018/1724, (EU) 2018/1725, (EU) 2023/2854 und der Richtlinien 2002/58/EG, (EU) 2022/2555 und (EU) 2022/2557 hinsichtlich der Vereinfachung des digitalen Rechtsrahmens und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) 2018/1807, (EU) 2019/1150, (EU) 2022/868 und der Richtlinie (EU) 2019/1024 (Digital-Omnibus-Verordnung); KOM (2025) 837 endg.

27.02.2026

Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 5 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Angelegenheiten der Europäischen Union in Verbindung mit § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Erleichterung des Transports von militärischer Ausrüstung, militärischen Gütern und militärischem Personal innerhalb der Union; KOM (2025) 847 endg.

Drucksache 3000

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 5 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Angelegenheiten der Europäischen Union in Verbindung mit § 54 b der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags hier: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Erleichterung des Transports von militärischer Ausrüstung, militärischen Gütern und militärischem Personal innerhalb der Union; KOM (2025) 847 endg.

27.02.2026

Schießausbildung in der Bereitschaftspolizei Thüringen mit Bundeswehr-Waffen wie dem Sturmgewehr G36

Drucksache 3002

Urheber: Hande, Ronald Die Linke

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26.02.2026

Auswirkungen des sogenannten Bau-Turbo-Gesetzes in Thüringen – insbesondere im Wohnungsbau

Drucksache 2987

Urheber: Müller, Anja Die Linke

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26.02.2026

Umgang mit privaten Handys von Schülerinnen und Schülern an der Staatlichen Regelschule "Anna Sophia" Kranichfeld

Drucksache 2986

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26.02.2026

Wo finden sich die vom Ministerpräsidenten erwähnten gestrichenen und vereinfachten Gesetze zum Bürokratieabbau?

Drucksache 2988

Urheber: Bilay, Sascha Die Linke

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