Aktuelle Dokumente  

05.12.2025

Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes

Drucksache 2504

Urheber: CDU-Fraktion, Bündnis Sahra Wagenknecht-Fraktion, SPD-Fraktion

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Erwachsenenbildungsgesetzes

05.12.2025

Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft / Landesförderung der Schulen in freier Trägerschaft weiterentwickeln und Sonderungsverbot gesetzlich konkretisieren - Neufassung - (Vorabdruck)

Drucksache 2493

Urheber: Die Linke-Fraktion

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft / Landesförderung der Schulen in freier Trägerschaft weiterentwickeln und Sonderungsverbot gesetzlich konkretisieren - Neufassung - (Vorabdruck)

05.12.2025

Übertragung der Abwicklung von landespolitischen Maßnahmen auf die Thüringer Aufbaubank und deren Auswirkungen auf den Personalbedarf

Drucksache 2505

Urheber: Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum (8. Wp)

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Übertragung der Abwicklung von landespolitischen Maßnahmen auf die Thüringer Aufbaubank und deren Auswirkungen auf den Personalbedarf

04.12.2025

Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Regelungen und zur Änderung der Zuständigkeit für die Einrichtung der zentralen Überwachungsstelle / Zugang zum Recht in Thüringen flächendeckend dauerhaft sichern

Drucksache 2488

Urheber: Die Linke-Fraktion

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Thüringer Gesetz zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Regelungen und zur Änderung der Zuständigkeit für die Einrichtung der zentralen Überwachungsstelle / Zugang zum Recht in Thüringen flächendeckend dauerhaft sichern

04.12.2025

Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

Drucksache 2503

Urheber: CDU-Fraktion, Bündnis Sahra Wagenknecht-Fraktion, SPD-Fraktion

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

03.12.2025

Möglicher kommunaler Pflegestützpunkt im Landkreis Hildburghausen

Drucksache 2480

Urheber: Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie (8. Wp)

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Möglicher kommunaler Pflegestützpunkt im Landkreis Hildburghausen

02.12.2025

Zivil- und Katastrophenschutz im Zusammenhang mit der Anlage in Rothenstein als ehemaliges Munitionsdepot

Drucksache 2479

Urheber: Ministerium für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten (8. Wp)

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Zivil- und Katastrophenschutz im Zusammenhang mit der Anlage in Rothenstein als ehemaliges Munitionsdepot

02.12.2025

Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes (Vorabdruck)

Drucksache 2478

Urheber: Landesregierung

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes (Vorabdruck)

29.11.2025

Mieterschutz und Mietbedingungen durch Maßnahmen auf Bundesebene verbessern / Härtefallfonds auf Landesebene einrichten zur Unterstützung von Mieterinnen und Mietern bei Versorgungssperren

Drucksache 2463

Urheber: Die Linke-Fraktion

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: Mieterschutz und Mietbedingungen durch Maßnahmen auf Bundesebene verbessern / Härtefallfonds auf Landesebene einrichten zur Unterstützung von Mieterinnen und Mietern bei Versorgungssperren

Informiert bleiben

Newsletter

Der Newsletter des Thüringer Landtags

Abonnieren Sie jetzt den kostenfreien Newsletter und erhalten Sie aktuelle Neuigkeiten des Thüringer Landtags direkt in Ihr E-Mail Postfach.

Öffnet die Seite: Newsletter