Aktuelle Dokumente  

22.10.2026

Zuweisung von Geldauflagen aus Straf- und Ermittlungsverfahren an gemeinnützige Einrichtungen in Thüringen

Drucksache 4617

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21.10.2026

KIVI und die Weitergabe automatisiert gewonnener Erkenntnisse in Thüringen – Rechtsgrundlagen, Kontrollmechanismen und Neuregelung im Medienstaatsvertrag

Drucksache 4613

Öffnet folgende Parlamentsdokumentation in einem neuen Tab: KIVI und die Weitergabe automatisiert gewonnener Erkenntnisse in Thüringen – Rechtsgrundlagen, Kontrollmechanismen und Neuregelung im Medienstaatsvertrag

21.10.2026

KIVI – automatisierte Medienaufsicht in Thüringen, personenbezogene Daten, Trainingsmaterial und Anforderungen des geplanten § 109a des Medienstaatsvertrags

Drucksache 4614

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21.10.2026

Radwegeverbindung zwischen dem Nordhäuser Ortsteil Petersdorf und dem nördlichen Stadtrand von Nordhausen

Drucksache 4612

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21.10.2026

Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2026 verändert wurden – Teil II

Drucksache 4611

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21.10.2026

Gutachtliche Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes (WD 5/26) betreffend die Weigerung der Landesregierung, ein vom Landtag vorgeschlagenes Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Ettersberg zu berufen und zu bestellen

Drucksache 4605

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20.10.2026

Umsetzung und Wirkung des Thüringer Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben der Generationen (LSZ)

Drucksache 4601

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