Öffentliche Anhörungen
des Petitions­ausschusses

Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags führt am kommenden Donnerstag (2. Juli 2020) zwei öffentliche Anhörungen durch. Zunächst erhält um 15.00 Uhr der Petent der Petition „Bedenken, Einwände und Vorschläge zur Planung der ‚Herzoglichen Golfplatzanlage Oberhof‘“ die Gelegenheit, sein Anliegen zu erläutern. Anschließend erfolgt um 17.00 Uhr die Anhörung zur Petition „Gefell fordert: Reduzierung des Schwerlastverkehrs auf der Mautausweichstrecke von Töpen nach Schleiz.“

Mit der erstgenannten Petition werden Bedenken gegen die Planungen der Stadt Oberhof zur Errichtung einer Golfplatzanlage auf dem Areal der Schuderbachswiese zum Ausdruck gebracht. Dabei weist der Petent insbesondere auf die herausragende naturschutzfachliche Bedeutung der Fläche hin. Die Bergwiese weist eines der bedeutendsten Vorkommen von in Thüringen selten gewordenen Orchideen und anderen Pflanzenarten auf .

Die zweite Petition, zu der eine Anhörung stattfindet, zielt auf die Reduzierung des Schwerlastverkehrs auf der „Mautausweichstrecke“ von Töpen nach Schleiz. Die „Bürgerinitiative für eine sichere und lebenswerte Stadt Gefell“ fordert ein Durchfahrtsverbot für den Schwerlastverkehr über 7,5 t, eine streckenbezogene Temporeduzierung auf 30 km/h für die Stadt Gefell und weitere betroffene Orte sowie die Umsetzung der geplanten Umgehungsstraße für die Orte Gefell und Dobareuth.

Zeit: Donnerstag, 2. Juli 2020, 15.00 Uhr und 17.00 Uhr
Ort: Erfurt, Thüringer Landtag, Plenarsaal. Jürgen-Fuchs-Str. 1

Neben den Mitgliedern des Petitionsausschusses werden an der Anhörung auch Abgeordnete von mitberatenden Fachausschüssen sowie Vertreter der Landesregierung teilnehmen. Aufgrund der derzeitigen durch die Corona-Pandemie bedingten Schutzmaßnahmen, insbesondere der Beschränkung des Besucherverkehrs im Landtag, ist es leider nicht möglich, die Anhörungen als Zuschauer auf der Besuchertribüne zu verfolgen. Für interessierte Bürgerinnen und Bürger wird jedoch eine Video-Übertragung der Anhörungen angeboten, die als Live-Stream über folgenden Link abgerufen werden kann: https://parldok.thueringer-landtag.de/player