30 Jahre Thüringer Landtag

Keller: „Taktgeber in der Debatte um Thüringens Zukunft“

Vor 30 Jahren, am 25. Oktober 1990, konstituierte sich der Thüringer Landtag im Weimarer Nationaltheater zu seiner ersten Wahlperiode im wiedervereinigten Deutschland. Am 25. Oktober 1993 verabschiedete er auf der Wartburg die Verfassung des Freistaats Thüringen. Zu diesen Jubiläen sagt Landtagspräsidentin Birgit Keller:

„Demokratie lebt vom Wandel. Das lässt sich auch am Thüringer Landtag ablesen. 1990 startete er mit fünf Fraktionen, zwischenzeitlich waren es drei, mittlerweile sind es sechs. Der Landtag wählte unter anderem zwei Alleinregierungen und eine damals noch neuartige Dreierkoalition. Und nun gibt es eine Minderheitsregierung. Manche Entscheidungen des Parlaments waren vorhersehbar, manche überraschten und manch eine erregte Aufsehen weit über die Landesgrenzen hinweg. 

Doch all diesem Wandel zum Trotz blieb der Thüringer Landtag immer Volksvertretung im besten Sinne. Er erarbeitete und verabschiedete 1993 die Verfassung des Freistaats Thüringen. In 785 Plenarsitzungen debattierte der Landtag über Thüringens Zukunft. Er verabschiedete bis heute über 900 Gesetze und verfasste mehr als 34.000 Drucksachen. Er brachte Regierungen ins Amt und kontrollierte diese und entschied über die Ausgaben des Landes. Der Thüringer Landtag ist ein selbstbewusstes Arbeitsparlament, das Parlamentsgeschichte geschrieben hat.

Thüringen hat in den letzten 30 Jahren viele Herausforderungen gemeistert: den Aufbau der Landesverwaltung und den Übergang zur Marktwirtschaft, die Massenarbeitslosigkeit und Abwanderung, die Finanzkrise von 2008, die Integration geflüchteter Menschen oder die erste Corona-Welle in diesem Frühjahr. Einiges mag gedauert haben, manche Hoffnung wurde enttäuscht, doch vieles ist uns Thüringerinnen und Thüringern geglückt.

Ich wünsche unserem Freistaat, dass seine Menschen mit Zufriedenheit auf das Gelungene blicken und die bestehenden Herausforderungen mutig angehen, mit einem Thüringer Landtag als Taktgeber in der Debatte um Thüringens Zukunft.“

Hintergrund:

Die Präsidentinnen und Präsidenten des Thüringer Landtags:

1. Wahlperiode (1990 bis 1994): Gottfried Müller (CDU)
2. Wahlperiode (1994 bis 1999): Frank-Michael Pietzsch (CDU)
3. Wahlperiode (1999 bis 2004): Christine Lieberknecht (CDU)
4. Wahlperiode (2004 bis 2009): Dagmar Schipanski (CDU)
5. Wahlperiode (2009 bis 2014): Birgit Diezel (CDU)
6. Wahlperiode (2014 bis 2019): Christian Carius (bis 2018); Birgit Diezel (ab 2018; beide CDU)
7. Wahlperiode (seit 2019): Birgit Keller (Die Linke)