11.11.2019
Untersuchungs-ergebnisse auf 1.214 Seiten
Abschlussbericht des UA 6/2 „Aktenlager Immelborn“ übergeben
Am Montag, den 11. November 2019, übergab die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses UA 6/2, Madeleine Henfling an Landtagspräsidentin Birgit Diezel den Abschlussbericht des Ausschusses zur Aufklärung eines möglichen Fehlverhaltens des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) und anderer Behörden im Zusammenhang mit dem Auffinden eines Aktenlagers in Immelborn.
Der Untersuchungsausschuss war am 26. März 2015 vom Thüringer Landtag auf Antrag von Abgeordneten der Fraktion der CDU eingesetzt worden und hatte ein mögliches Fehlverhalten des TLfDI als Aufsichtsbehörde im Zusammenhang mit dem Auffinden, der Sicherung, dem Sichten sowie der Räumung der in einem Aktenlager in Immelborn im Juli 2013 aufgefundenen Unterlagen zum Gegenstand. Der Untersuchungsausschuss hatte mehrheitlich kein Fehlverhalten des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit festgestellt.
Der Untersuchungsausschuss hat in den vergangenen vier Jahren insgesamt 47 Sitzungen durchgeführt, über 160 Beweisanträge und Auskunftsersuchen bearbeitet und 57 Zeugen vernommen. Allein die Berichtsteile A, B und C des Abschlussberichts, die das Verfahren und die Beweisaufnahme enthalten, umfassen 1032 Seiten.