08.05.2019
UA 6/3 ‚Möglicher Amtsmissbrauch‘
Gestern, am 7. Mai 2019, kam der Untersuchungsausschuss 6/3 ‚Möglicher Amtsmissbrauch‘ des Thüringer Landtags zu seiner 27. Sitzung im Thüringer Landtag zusammen.
Der Untersuchungsausschuss setzte in seiner Sitzung die Beweisaufnahme zu den Vorgängen um die Befreiung von der Besonderen Leistungsfeststellung im Fall des Sohnes von Minister Lauinger fort. Dazu vernahm der Ausschuss unter anderem in öffentlicher Sitzung drei Zeugen aus dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, darunter Staatssekretärin Ohler, sowie Minister Lauinger. Zudem wurden mehrere Schriftstücke in öffentlicher Sitzung verlesen.
In nichtöffentlicher Beratung beschloss der Untersuchungsausschuss umfangreiche weitere Beweiserhebungen und beriet über das weitere Vorgehen bei der Ausschussarbeit.
Die nächste (achtundzwanzigste) Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 wird am Dienstag, dem 11. Juni 2019, 14.00 Uhr, im Raum F 101 stattfinden.