LANDTAG WÄHLT JOACHIM LEIBIGER ZUM BEHINDERTEN-BEAUFTRAGTEN

 „Ein engagierter Anwalt für Menschen mit Behinderungen“

Joachim Leibiger (66) ist heute (12. Dezember) im Thüringer Landtag mit 68 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen zum Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen wiedergewählt worden. Es ist die zweite Amtszeit des gebürtigen Weimarers, der bereits im Dezember 2015 erstmals Behindertenbeauftragter des Freistaats wurde.

„Ich freue mich über die große Unterstützung der Abgeordneten des Thüringer Landtages. Das verstehe ich als Anerkennung für das in der Vergangenheit Geleistete und als Auftrag für die Zukunft. Ich rufe alle Abgeordneten, Kommunen, Behörden, Vereine und Verbände dazu auf, mit mir gemeinsam an einer inklusiven Gesellschaft zu bauen und damit die Demokratie in unserem Freistaat zu stärken.“ Das betonte Leibiger nach seiner Wahl.

Landtagspräsidentin Birgit Keller würdigte Leibiger sowie seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und dankte für das bisherige Engagement: „Joachim Leibiger spricht mit starker Stimme für die, die nicht immer stark sein können. Damit ist er ein engagierter Anwalt für Menschen mit Behinderungen“, so Keller. „Ich wünsche ihm für seine weiteren Aufgaben viel Kraft und Erfolg.“

Hintergrund

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten für die Wahl zum Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen gemäß § 16 des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen den bisherigen Landesbeauftragten erneut vorgeschlagen. Leibiger ist zudem Vorsitzender des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen.

Der wiedergewählte Beauftragte wurde im Dezember 2015 erstmals zum Behindertenbeauftragten des Freistaats Thüringen ernannt. Das Amt wurde am 1. August 2004 mit dem Ziel etabliert, die Interessen von Menschen mit Handicap besser zu vertreten. Aufgrund des neuen Inklusionsgesetzes wechselte der Behindertenbeauftragte zudem am 1. Dezember 2019 von der Landesregierung in den Geschäftsbereich des Landtags.

In Thüringen leben über 212.000 Menschen mit einer amtlich festgestellten Schwerbehinderung. Das entspricht knapp zehn Prozent der Bevölkerung.