05.06.2019
Diezel zu parlamentarischem Austausch in Würzburg
Diezel zu parlamentarischem Austausch in Würzburg
Vom 2. bis 4. Juni 2019 nahm Landtagspräsidentin Birgit Diezel in Würzburg an der Gemeinsamen Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des deutschen und österreichischen Bundesrates, des Südtiroler Landtages sowie unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens teil. Derzeit hat Bayern den Vorsitz in der Präsidentenkonferenz inne.
Die Tagesordnung sah unter anderem einen Austausch über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, zur Gedenkarbeit der Parlamente sowie über Zwangsausgesiedelte aus den Grenzgebieten der ehemaligen DDR vor.Im Vorfeld der gemeinsamen Sitzung sagte die Landtagspräsidentin: „Für einen gelebten Föderalismus braucht es einen regelmäßigen Austausch zwischen den deutschen Landesparlamenten. Dazu gehören gegenseitige Besuche, die Arbeit der parlamentarischen Freundeskreise sowie die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage. Ich freue mich, dass wir in Würzburg über veränderte Rahmenbedingungen in den Parlamenten sowie zur Verantwortung in der Gedenkarbeit miteinander ins Gespräch kommen können und verschiedene Lösungsansätze diskutieren werden.“
Hintergrund:
Die Landtagspräsidentenkonferenz tritt regelmäßig zusammen, um die Interessen der deutschen Parlamente zu koordinieren. Alle zwei Jahre findet zudem eine gemeinsame Präsidentenkonferenz unter Beteiligung der o.g. Parlamente aus Österreich, Belgien sowie aus Südtirol statt. Die Tagungen befassen sich unter anderem mit den internen und externen Aufgaben der Landesparlamente, mit den Herausforderungen des Föderalismus sowie mit dem Parlaments- und Abgeordnetenrecht.