Diezel: "Wahlrecht ist ein Grundpfeiler der Demokratie"

Landtagspräsidentin mit Wahlaufruf für den 26. Mai 2019

Am Freitag, den 24. Mai 2019, rief Landtagspräsidentin Birgit Diezel die Thüringer Bürgerinnen und Bürger in einer Videobotschaft auf, an den Wahlen am 26. Mai 2019  teilzunehmen.

Der Wortlaut wird nachfolgend dokumentiert:

„Liebe Thüringerinnen und Thüringer, liebe Wählerinnen und Wähler,

das Wahlrecht ist eines der wichtigsten Rechte für uns Bürger und Grundpfeiler unserer Demokratie. Am Tag der Wahl entscheiden wir über die Grundlinien der zukünftigen Politik, darüber, wie es in unserer Gesellschaft weitergehen soll. Um dieses Recht beneiden uns viele Menschen weltweit. Unser Wahlrecht sollten wir aktiv wahrnehmen. Nicht nur aus Respekt vor denen, die dafür vor 30 Jahren auf die Straße gegangen sind. Sondern aus der Überzeugung und Gewissheit heraus, dass die Demokratie die friedlichste und vor allem gerechteste Form des Zusammenlebens ist.

Am kommenden Sonntag stehen wichtige Wahlen für uns alle an – zum einen in unseren Städten und Gemeinden. Jeden Tag werden hier Entscheidungen getroffen, die unser Leben ganz unmittelbar betreffen. Sei es zum Straßenbau, zu neuen Spielplätzen oder sicheren Schulwegen. Kommunalpolitik ist Heimatpolitik. Dafür stehen unsere vielen Bürgermeister, unsere Stadt- und Gemeinderäte. Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, können entscheiden, wie es in Ihrer Heimat weitergeht – und zum anderen, wie die Zukunft Europas aussieht.

Mit der Wiedervereinigung sind Frieden und Freiheit in ganz Deutschland Realität geworden. Aus den Steinen der eingerissenen Mauer haben wir uns ein neues, ein europäisches Haus gebaut. Dank der EU leben wir heute in Frieden und Wohlstand. Dennoch steht unser Kontinent vor großen Herausforderungen. Die bewältigen wir aber nicht mit Angst, sondern mit neuen Ideen und dem Mut zur Veränderung!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich rufe Sie daher dazu auf – gehen Sie am Sonntag zur Wahl, machen Sie von Ihrem Recht Gebrauch, Politik mitzugestalten.“

Hintergrund:

Am 26. Mai 2019 wurden in Thüringen bei den Kommunalwahlen 17 Kreistage, 6 Stadträte in den kreisfreien Städten, 544 Stadt- und Gemeinderäte, 42 Bürgermeister und 840 Ortsteil- bzw. Ortschaftsbürgermeister gewählt. Zeitgleich wurde das Europäische Parlament für die 9. Wahlperiode gewählt. Bei den vergangenen Wahlen in Thüringen im Jahr 2014 lag die Wahlbeteiligung zu den Kreistags- und Stadtratswahlen bei 51,4 Prozent bzw. bei 51,6 Prozent zu den Europawahlen.