Birgit Keller neue Landtagspräsidentin

„Politische Vielfalt ausgeprägt wie nie“

Heute (Dienstag) trat der neu gewählte 7. Thüringer Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Vor vielen hundert Gästen und Medienvertretern wurde Birgit Keller (DIE LINKE) zur neuen Landtagspräsidentin gewählt.

Zu Beginn der Konstituierung eröffnete gemäß dem üblichen Verfahren der Alterspräsident des Landtages, Karlheinz Frosch (AfD), die Sitzung. Nach seiner einleitenden Rede und der Ernennung der Schriftführer wurden zunächst alle Abgeordneten namentlich aufgerufen und die Beschlussfähigkeit des Landtages festgestellt. Der Alterspräsident ging sodann zu Tagesordnungspunkt 4 über, der Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Thüringer Landtags.

Die Fraktion DIE LINKE hatte in Drucksache 7/19 am 21. November 2019 bereits die bisherige Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Birgit Keller (Wahlkreis Nordhausen I), vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge gab es seitens der anderen Fraktionen nicht. In Anwesenheit aller 90 Abgeordneten wurde Birgit Keller schließlich im ersten Wahlgang mit der Mehrheit von 52 Ja-Stimmen (28 Nein, 10 Enthaltungen) zur neuen Landtagspräsidentin gewählt.

Die neue Präsidentin übernahm sodann die Sitzungsleitung und löste den Alterspräsidenten ab.

Nachfolgend dokumentieren wir den Wortlaut ihrer Eröffnungsrede.