28.03.2019
BETEILIGTENTRANSPARENZDOKUMENTATION seit heute online
Beteiligtentransparenzdokumentation seit heute online
Der Thüringer Landtag hat das Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz (ThürBeteilDokG) beschlossen. Dieses regelt die Einrichtung einer öffentlich abrufbaren Dokumentation, in der alle an Gesetzgebungsverfahren des Landtags oder der Landesregierung mitwirkenden natürlichen und juristischen Personen erfasst werden.
Seit heute (Donnerstag) kann unter dem folgenden Link eingesehen werden, wer sich an den einzelnen Gesetzgebungsverfahren schriftlich beteiligt hat:
https://beteiligtentransparenzdokumentation.thueringer-landtag.de/.
Hintergrund:
Das weiterentwickelte Gesetzgebungsverfahren ist für alle ab dem 01. März 2019 in den Landtag eingebrachten Gesetzentwürfe relevant. Das ThürBeteilDokG trat am 01. März 2019 in Kraft.