Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag

Debatte im Juni-Plenum am Nachmittag

Der erste Sitzungstag des Juni-Plenums (Mittwoch, 12. Juni) beginnt um 14.00 Uhr mit den Beratungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Weiterentwicklung des Thüringer Schulwesens (Drucksache 6/6484). Im Anschluss findet die Aktuelle Stunde statt. Die Themen der Aktuellen Stunde lauten:

• „Die in der Thüringer Landesverfassung garantierte Presse- und Meinungsfreiheit schützen – gegen die Überwachung journalistischer Arbeit und die Regulierung politischer Meinungsäußerungen im Internet“ (SPD-Fraktion)

• „Lebensmittelverschwendung in Thüringen vermeiden – Ressourcen schonen, CO₂-Ausstoß reduzieren und Lebensmittel retten“ (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

• „Teilnahmepflicht zum muslimischen Gebet an Thüringer Grundschule?“ (AfD-Fraktion)

• „Das Thüringer Azubi-Ticket – ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe junger Menschen in Thüringen“ (Fraktion DIE LINKE)

• „Keine Index-Regelung für die Festsetzung des Rundfunkbeitrages für Thüringen“ (CDU-Fraktion)
   

Die vollständige vorläufige Tagesordnung können sie hier abrufen.

Zur Liveübertragung geht es hier.