19.02.2019

Landtagspräsidentin eröffnete EU-Bürgerdialog

„Starke Kommunen in der EU: Chancen und Risiken der europäischen Integration“

Landtagspräsidentin Birgit Diezel eröffnete am Dienstag (19. Februar 2019) vor rund 80 Besuchern im Thüringer Landtag den EU-Bürgerdialog mit dem Titel „Starke Kommunen in der EU: Chancen und Risiken der europäischen Integration“. Diezel sagte u. a. mit Blick auf die Bedeutung der Kommunen für Europa: „Die Regionen und Kommunen sind Triebfedern für ein gesundes, wirtschaftliches Wachstum, für Innovation und nachhaltigen Wohlstand in Europa. Um international weiterhin an der Spitze mitzuspielen, braucht die Europäische Union (EU) daher den Input aus den Kommunen.“ Nach einem Impulsvortrag von Dr. Michael Schneider, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt, diskutierten unter der Leitung des MDR-Journalisten Ulli Sondermann-Becker die Europa-Kandidatin Marion Walsmann, Michael Schneider, Dr. Kay Ruge, Beigeordneter des Deutschen Landkreistages, Andre Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Richard Kühnel von der Europäischen Kommission und Michael Brychcy, Präsident des Gemeinde- und Städtebundes über die Relevanz von Kommunen für die EU. Im Anschluss daran debattierten die Podiumsteilnehmer mit dem Publikum weiter über Chancen und Risiken der Europäischen Union. Dabei spielte auch der geplante EU-Austritt des Vereinigten Königreichs („Brexit“) und die möglichen Folgen für die Union eine dominante Rolle.

Teilnehmer der Diskussionsrunde: