267 Petitionen abschließend bearbeitet

Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags stellt am Dienstag (17. Juni) seinen Bericht für das Jahr 2024 vor. Die Ausschussvorsitzende Nadine Hoffmann übergab den Bericht an Vizepräsident Steffen Quasebarth. Von den 551 eingereichten Petitionen wurden 267 abschließend bearbeitet. 

Landtagspräsident Dr. Thadäus König sagte im Vorfeld: „Das Petitionsrecht ist eines der Kernelemente einer lebendigen Demokratie. Der Petitionsausschuss wird deshalb als einer der ersten Ausschüsse mit der konstituierenden Sitzung gebildet. Die zwölf neuen Mitglieder haben nahtlos dort angeknüpft, wo ihre Vorgänger der 7. Wahlperiode aufgehört haben, denn die Bearbeitung Hunderter Anfragen duldet keinen Aufschub.“

„Egal, aus welchem Grund sich jemand an den Ausschuss wendet: Die Petentinnen und Petenten bringen nicht nur ihre Anliegen, sondern auch ihre Hoffnungen und Ängste ein. Es ist die Aufgabe des Petitionsausschusses, diesen Empfindungen Gehör zu verschaffen“, so Dr. König weiter. „Mein Dank gilt den ehemaligen und aktuellen Ausschussmitgliedern, dem Bürgerbeauftragten, der so manches Anliegen weiterbearbeitet hat, und nicht zuletzt den Mitarbeitern des Ausschussreferats, die die reibungslose Fortsetzung der Arbeit im Ausschuss ermöglicht haben. Damit stärken Sie auch das Vertrauen in unsere Demokratie.“