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Mai 2025 - KW 19

nicht öffentlich Gremium Ausschuss öffentlich Plenum teilweise öffentlich nur nach Anmeldung
  • 05 Montag
  • 06 Dienstag
    • 14:00

      Ältestenrat

  • 07 Mittwoch
    • 12:00

      Untersuchungs­ausschuss 8/2

    • 14:00

      Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz

  • 08 Donnerstag
    • 10:00

      Haushalts- und Finanz­ausschuss

    • 12:00

      Ausschuss für Gleichstellung

    • 14:00

      Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie

  • 09 Freitag
    • 09:00

      Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum

    • 13:00

      Ausschuss für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport

  • 10 Samstag
  • 11 Sonntag
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Der Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Thüringer Landtags e.V. (Verein) ist der Schutz Ihrer personenbezogener Daten ein wichtiges Anliegen. Deshalb möchten wir Sie auf dieser Seite über alle Aspekte aufklären, wie unser Verein mit Ihren personenbezogenen Daten umgeht. Hierzu lesen Sie bitte unsere folgende Datenschutzerklärung:

1. VERANTWORTLICHER

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), sonstiger, in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter, ist die:

Vereinigung ehemaliger Abgeordneter des Thüringer Landtags e.V.
vertreten durch den Vorsitzenden Hartmut Sieckmann
c/o Thüringer Landtag, Referat P0 1
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt

Tel.: 0361 37 700
Fax: 0361 37 72016
E-Mail: poststelle(at)thueringer-landtag.de
Internet: https://www.thueringer-landtag.de/abgeordnete/verein-ehemaliger-abgeordneter/

 

2. NUTZUNG DER INTERNETSEITE

Der Verein betreibt eine rechtskonforme Datenverarbeitung insbesondere gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Er wahrt und garantiert Ihre persönlichen Rechte als Nutzer. Beim Aufrufen der Webseite des Vereins werden die IP-Adresse des Nutzers sowie Datum und Uhrzeit des Aufrufs durch den Betreiber der Seite erfasst. Die Nutzung der Internetseite und der auf ihr angebotenen Serviceleistungen erfolgt seitens des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis.

 

3. RECHTSGRUNDLAGEN DER VERARBEITUNG

Soweit der Verein für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholt, dient Artikel 6 Absatz 1 a) DS-GVO als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 b) DS-GVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

 

4. ELEKTRONISCHEN KONTAKTAUFNAHME PER E-MAIL

Bitte beachten Sie, dass unverschlüsselte Kommunikation via E-Mail unsicher ist. Die Daten können auf dem Übertragungsweg verlorengehen oder möglicherweise von Dritten gelesen und sogar geändert werden. Daher sollten Sie per unverschlüsselter E-Mail keine schutzwürdigen Daten an uns übermitteln. Übersenden Sie uns schutzwürdige Daten ausschließlich auf dem Postweg oder als verschlüsselte E-Mail. Bei unverschlüsselter Erstübermittlung einer E-Mail wird davon ausgegangen, dass Sie mit unverschlüsselter Kommunikation einverstanden sind, sofern Sie nicht eine andere Art der Kommunikation wünschen. Zur verschlüsselten Übertragung von Informationen via E-Mail empfehlen wir spezielle Software wie z. B. S/MIME (Secure / Multipurpose Internet Mail Extensions). Bei Fragen hierzu setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.

 

5. VERARBEITEN PERSONENBEZOGENER DATEN

Der Verein verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten. Die Rechtsgrundlagen dieser Verarbeitung ist in Ziffer 4. dieser Datenschutzerklärung beschrieben.

 

5.1 DAUER DER SPEICHERUNG

Der Verein speichert personenbezogene Daten nur so lange, wie dies zur Erreichung des Verarbeitungs- und Speicherungszwecks erforderlich ist. Sobald der Speicherungszweck entfällt oder eine durch die genannten Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, werden die personenbezogenen Daten gesperrt oder gelöscht.

 

5.2 VERWENDUNG VON COOKIES

Die Internetseite des Vereins verwendet sog. Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Daten, die vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Cookies helfen dabei, die Nutzung von Internetseiten zu vereinfachen.

Für Anpassungen der Schriftgröße wird die Nutzerauswahl in Cookies gespeichert, die beim Beenden Ihrer Browsersitzung gelöscht werden.

Ihre IP-Adresse wird gespeichert. Der Server, auf dem diese Daten gespeichert und anderweitig verarbeitet werden, stammt von einem deutschen Anbieter und befindet sich auch physisch in Deutschland. Die Datennutzung unterliegt daher deutschen und EU-Gesetzen.

Sie können jederzeit der Setzung von Cookies durch entsprechende Änderung der Einstellung Ihres Internetbrowsers widersprechen.

 

6. NUTZER-RECHTE

Sie haben im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten die Möglichkeit, folgende Rechte gegenüber dem o.g. Verantwortlichen geltend zu machen.

 

6.1 RECHT AUF AUSKUNFT

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so hat sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DS-GVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

 

6.2 RECHT AUF BERICHTIGUNG UND VERVOLLSTÄNDIGUNG

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 DS-GVO).

 

6.3 RECHT AUF LÖSCHUNG

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DSGVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden.

 

6.4 RECHT AUF EINSCHRÄNKUNG DER VERARBEITUNG

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat, für die Dauer der Prüfung durch den Verantwortlichen.

 

6.5 RECHT AUF DATENÜBERTRAGBARKEIT

Sie haben das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln, (Art. 20 DS-GVO).

 

6.6 RECHT AUF WIDERSPRUCH

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet die personenbezogenen Daten dann grundsätzlich nicht mehr (Art. 21 DSGVO).

 

6.7 RECHT AUF BESCHWERDE

Im Rahmen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde nach Art. 77 Abs. 1 DS-GVO. Dies ist in Thüringen der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt (https://www.tlfdi.de).

 

7. WEITERGABE DER DATEN AN DRITTE

Der Verein übermittelt personenbezogene Daten nur mit Einwilligung des Betroffenen an Dritte oder wenn die Weitergebe gesetzlich vorgeschrieben ist.

 

8. ÄNDERUNGSVORBEHALT HINSICHTLICH DER DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Um den jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen in Ihrem Interesse und dem unseren gerecht werden zu können, behält sich der Verein Änderungen bzw. Aktualisierungen der vorliegenden Datenschutzerklärung ausdrücklich vor. Aus diesem Grunde legt der Verein Ihnen nahe, die auf dieser Internetseite bereitgehaltene Datenschutzerklärung in regelmäßigen Abständen in Augenschein zu nehmen und sorgfältig zu lesen.

 

Weiterführende Links:

Den Volltext der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes mit Hinweisen der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit finden Sie hier.

Das aktuelle Thüringer Datenschutzgesetz in der Fassung vom 6. Juni 2018 finden Sie hier.

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