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March 2023 - KW 12

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Herausgeber

Thüringer Landtag
Jürgen-Fuchs-Str. 1
99096 Erfurt
Fax: +49 361 37 72016
E-Mail

 

Gesetzlicher Vertreter

Birgit Pommer
Präsidentin des Thüringer Landtags

Verantwortlich im Sinne von § 18 Absatz 2 Satz 1 Medienstaatsvertrag

  • Martin Gerlach und Marc Triebe
    für die Website und den Twitter-, Instagram-, Facebook-, Mastodon- sowie YouTube-Account des Thüringer Landtags
  • Dr. Karl-Eckhard Hahn
    für die Microsite Diskussionsforum
  • Dr. Rainer Kipper
    für die Microsite Parlamentsdokumentation
  • Hans-Jürgen Gehrke
    für Microsite Landtag-Live
  • Arnd Vollmer
    für die Microsite Beteiligtentransparenzdokumentation
  • Bastian Niemeyer
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Webmaster

Ines Born
Tel.: +49 361 37 72822
Fax: +49 361 37 72004
E-Mail

Design

SECONDRED Newmedia GmbH
Peterstraße 5
99084 Erfurt
Tel.: +49 361 22 79 846
Fax: +49 361 21 68 699
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www.secondred.de

Realisierung

SimpleThings GmbH
Münsterstraße 1
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Bei der erstmaligen Verknüpfung mit fremden Internetangeboten werden diese gründlich auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Durch eine nachträgliche Veränderung der verlinkten Internetseiten ist es allerdings möglich, dass rechtswidrige oder strafbare Inhalte ohne Wissen des Landtags eingebracht werden. Eine ständige Kontrolle der externen Links ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße ist leider nicht möglich. Nach § 7 Abs. 2 TMG ist der Landtag auch nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu suchen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen auf diesen Internetseiten wird die Verknüpfung jedoch unverzüglich entfernt. Die Verpflichtung zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleibt von der Nichtverantwortlichkeit des Landtags unberührt.

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