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über aktuelle Gesetze

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Pandemiestufen
des Landtags

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BesuchPersonen
Ausschusssitzungen - LIVE

06.12.2021

Ausschusssitzungen - LIVE

Verfolgen Sie die öffentlichen Tagesordnungspunkte der Ausschüsse am LIVE-Stream.

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Ältestenratssitzung - LIVE

06.12.2021

Ältestenratssitzung - LIVE

Sitzung des Ältestenrats als Videokonferenz
Dienstag, 07. Dezember 2021, 14.00 Uhr

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Weihnachtliche Einstimmung

26.11.2021

Weihnachtliche Einstimmung

Mit einem besonderen Weihnachtsbaum stimmt der Landtag ab Sonntag (28. November),
1. Advent, auf die Weihnachtszeit ein.

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Tag gegen Gewalt an Frauen

26.11.2021

Tag gegen Gewalt an Frauen

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November ließ der Landtag die neunte Etage des Hochhauses orange erstrahlen.

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Neue Gesetze im Landtag

18.11.2021

Neue Gesetze im Landtag

Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Spielbankgesetzes

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Pandemie-Stufenplan des Thüringer Landtags

15.11.2021

Pandemie-Stufenplan des Thüringer Landtags

Hier erfahren Sie, welche der drei Stufen des Pandemie-Stufenplans des Landtags aktuell gilt und welche Folgen das für den Aufenthalt im Landtag hat.

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01.12. 14:11 auf YouTube

Vorstellung Inklusionsbericht Landtagspräsidentin Birgit Keller und der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger, präsentieren heute den Inklusionsmonitor ...

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24.11. 16:25 auf YouTube

66. Sitzung des 7. Thüringer Landtags Mehr Informationen zur Tagesordnung: https://bit.ly/3oXbupx.

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19.11. 19:48 auf YouTube

65. Sitzung des 7. Thüringer Landtags Mehr Informationen zur Tagesordnung und Drucksachen: https://bit.ly/3cpivK1.

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Diskussionsrunde zwischen 2 Menschen am Bildschirmarbeitsplatz

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Petition noch bis zum 17.01.2022

Abschaffung der Corona Maßnahmen an Schulen und KiTas

Abschaffung der Corona Maßnahmen an Schulen und KiTas

Eingereicht von Carolin Schulze-Sandow , 07747 Jena

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Petition noch bis zum 17.01.2022

Änderung über Verfahrensweise beim Petitionsausschuss und mehr Rechte für die Petenten.

Reicht ein Petent eine Petition ein, sollte hier der Verlauf so bestrebt werden, dass auch der gesetzliche Rahmen beim Petitionsausschuss wie folgt geändert und geführt werden. 1.) Der Petitionsausschuss sollte hier ein Antrag die der Petent…

Eingereicht von Ronny und Daniel Würfel , 04539 Großstolpen

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Petition noch bis zum 03.01.2022

Anpassung des Prüfungsstoffs bei der besonderen Leistungsfeststellung (BLF) 2022 in Thüringen

Aufgrund der anhaltenden Coronapandemie und der damit verbundenen Lernbedingungen halten wir, die Schüler*innen der 10. Klassen in Thüringen, es für erforderlich, dass jede Schule nach ihrem eigenen Ermessen und orientiert an dem von ihr vermittelten…

Eingereicht von Hannah Kusch , 99095 Erfurt

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Petition noch bis zum 13.12.2021

Errichtung eines Abendgymnasiums in Erfurt

Ziel der Petition ist es ein Abendgymnasium in der Landeshauptstadt Thüringens, Erfurt errichten zu lassen für Schüler, die tagsüber arbeiten und abends erst zur Schule gehen können.

Eingereicht von Daniel Hans Jan Hinkelmann , 67752 Oberweiler-Tiefenbach

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Petition noch bis zum 17.01.2022

Fehlender Fußweg zwischen Ortsrand und Ortskern in Bilzingsleben

Fußweg zwischen Ortsrand und Ortskern oder eine Bushaltestelle

Eingereicht von Alexander Wolling , 06578 Bilzingsleben

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Petition noch bis zum 17.01.2022

Frei hängende Leitungen und Freileitungen unterirdisch verlegen

Die so bundesweit frei hängenden Leitungen in den Kommunen und Ländern noch zusehen sind, aber auch über die Freileitungen, die über Köpfen bzw. auch über den Straßen, Geh- und Radwege gespannt sind, müssen somit hier Schutzmaßnahmen gebaut werde

Eingereicht von Ronny und Daniel Würfel , 04539 Großstolpen

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Petition noch bis zum 17.01.2022

Keine verkürzten Kindergarten-Öffnungszeiten

Gesetzlicher Betreuungsanspruch nach ThürKigaG soll auch in Warnstufe 3 gelten, das bedeutet keine festen Gruppen mit festem Betreuungspersonal. Und konzeptionelles Handeln gemäß Einrichtungskonzeption soll auch in Warnstufe 3 gelten.

Eingereicht von Hanni Albrecht , 99439 Kleinobringen

2 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Keine verkürzten Kindergarten-Öffnungszeiten

Petition noch bis zum 03.01.2022

Modernes Wahlrecht für Thüringer Kommunen

Vorgeschlagen wird, eine Experimentierklausel und sieben Instrumente in das Thüringer Kommunalwahlrecht einzubauen, um die Wahlen attraktiver zu machen. Das würde die Wahlbeteiligung steigern. Die Kommunen könnten mit diesen Instrumenten die…

Eingereicht von Ralf-Uwe Beck , 99817 Eisenach

931 von 1500 Unterschriften Öffnet folgende Petition in einem neuen Tab: Modernes Wahlrecht für Thüringer Kommunen

29.11.2021

Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025 für den Freistaat Thüringen

Drucksache 07/4454

Urheber: Finanzministerium, TFM

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29.11.2021

Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes - Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)

Drucksache 07/4455

Urheber: Finanzministerium, TFM

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26.11.2021

Tierschutz in der Corona-Krise ernst nehmen - Tierheimen und anderen Schutzeinrichtungen effektiv helfen hier: Erfüllung der Zusage aus der 61. Plenarsitzung am 21. Oktober 2021

Drucksache 07/4476

Urheber: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (6. - Anfang 7. Wp), TMASGFF

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26.11.2021

Zukunft des Berufsschulnetzes im Landkreis Hildburghausen

Drucksache 07/4453

Urheber: Hoffmann, Nadine, AfD

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26.11.2021

Bewilligung von Mitteln im Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" (LSZ)

Drucksache 07/4475

Urheber: Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (6. - Anfang 7. Wp), TMASGFF

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25.11.2021

Gutachtliche Stellungnahme des Wissenschaftlichen Dienstes (WD 3/21) betreffend § 15 Abs. 1 des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen (Drucksache 7/2042)

Drucksache 07/4448

Urheber: Wissenschaftlicher Dienst (gem. § 125 GOLT), Wissenschaftlicher Dienst (TLT)

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25.11.2021

Wiesenstraße und Verlängerung der Straßenbahn Jena/Stand von Genehmigungen und Fördermittelanträgen

Drucksache 07/4450

Urheber: Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (6. - Anfang 7. Wp), TMIL

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24.11.2021

Feststellung der Anwendbarkeit des§ 28a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für den Freistaat Thüringen gemäß § 28a Abs. 8 des Infektionsschutzgesetzes (Vorabdruck)

Drucksache 07/4437

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, DIE LINKE | SPD-Fraktion, SPD | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN

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24.11.2021

Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags (Vorabdruck)

Drucksache 07/4441

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, DIE LINKE | CDU-Fraktion, CDU | SPD-Fraktion, SPD | Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN | Parlamentarische Gruppe der FDP, Parl. Gruppe der FDP

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Tag der Verfassung 2021

59 Bilder

Tag der Verfassung 2021

Mit Sonderführungen und Ausstellungen hat der Landtag den Tag der Verfassung am 25. Oktober gefeiert.

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Corona in Thüringen

8 Bilder

Corona in Thüringen

Fotoreporter der Thüringer Allgemeinen haben in einem umfangreichen Magazin festgehalten, welche Auswirkungen das Coronavirus auf Thüringen hat.

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Jugendkongress im Thüringer Landtag

30 Bilder

Jugendkongress im Thüringer Landtag

Der Jugendkongress des Dachverbands der Kinder- und Jugendgremien in Thüringen tagte am 9. und 10. Oktober 2021 im Thüringer Landtag. Ausrichter ist in diesem Jahr das Schülerparlament Erfurt.

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