UA 6/2 "Aktenlager Immelborn"

Heute (Montag) kam der Untersuchungsausschuss 6/2 zur Aufklärung eines möglichen Fehlverhaltens des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) und anderer Behörden im Zusammenhang mit dem Auffinden eines Aktenlagers in Immelborn zu seiner 44. Sitzung zusammen.

Der Untersuchungsausschuss 6/2 hat beschlossen, die Beweisaufnahme zunächst fortzuführen und noch weitere Zeugen zu laden. Die Zeugen sollen der Aufklärung des gegen den TLfDI gerichteten staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens aus dem Jahr 2018 dienen.

Der Abschlussbericht soll daher im Oktober 2019 vorgelegt werden.

In der Sitzung wurde zudem ein Sachverständiger vernommen. Dieser hat gutachterlich zu der Frage Stellung genommen, wer nach der Insolvenz die verantwortliche Stelle für die im Aktenlager Immelborn befindlichen Unterlagen gewesen ist.

Die nächste reguläre (45.) Sitzung findet am 3. Juni 2019 statt.