26.02.2019
Januar-Plenum
im Landtag
Mittwoch 14.00 Uhr: Aktuelle Stunde
Freitag 9.00 Uhr: Zwischenbericht der Enquete-Kommission
Auf der vorläufigen Tagesordnung des Februar-Plenums stehen 26 Punkte. Der erste Sitzungstag (Mittwoch, 27. Februar) beginnt um 14.00 Uhr mit der Aktuellen Stunde (TOP 26). Der dritte Sitzungstag startet am Freitag (1. März) um 9.00 Uhr mit der Beratung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen“ (TOP 22).
Die Themen der Aktuellen Stunde lauten:
„Thüringens Verfassungsschutz ohne Rückhalt innerhalb der Linkskoalition?“ (CDUFraktion)
„SuedLinkTrassenplanung – keine Entwarnung für Thüringen “ (Fraktion DIE LINKE)
„Vielfalt ermöglichen und nicht verhindern: Mit Urheberrecht die digitale Gesellschaft auch in Thüringen stärken“ (SPDFraktion)
„SOS an Regelschulen - gefährdet der Anstieg von Unterrichtsausfällen die Regelschulen als Rückgrat des Thüringer Schulwesens?“ (AfD-Fraktion)
„‘Fridays for future‘ – Protestbewegung belebt die klimapolitische Debatte auch in Thüringen“ (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Landesregierung bringt je einen Änderungsentwurf für das Krankenhausgesetz und das Straßengesetz ein. Weiterhin werden folgende Gesetzesvorschläge der Landesregierung beraten: Das Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften, das Jugendarrestvollzugsgesetz, das Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen sowie zur Änderung des Beamtengesetzes und das Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers.
Seitens der Koalitionsfraktionen wird der Änderungsentwurf des Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes sowie die Novellierung des Feier- und Gedenktagsgesetzes in die Debatte eingebracht. Zudem soll ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Gerichtsverfassungsgesetzes und ein Änderungsvorschlag für das Schulgesetz seitens der AfD-Fraktion beraten werden.
Darüber hinaus stehen Anträge aller Fraktionen, der Landesregierung und des Thüringer Rechnungshofs auf der Tagesordnung.
Die detaillierte vorläufige Tagesordnung der 139., 140. und 141. Plenarsitzung kann unter https://www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltcalendar/invitations/Pe6133.pdf abgerufen werden.