Aktuelle Dokumente  

05.06.2026

Erstes Thüringer Entlastungsgesetz

Vorlage 1777

Urheber: CDU-Fraktion, Bündnis Sahra Wagenknecht-Fraktion, SPD-Fraktion

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05.06.2026

Information der Landesregierung über Mitteilungen der Europäischen Kommission im Bundesrat für die Sitzung am 19. Juni 2026

Vorlage 1771

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04.06.2026

Information des Vorsitzenden des Ausschusses für Europa, Medien, Ehrenamt und Sport für die planmäßige Sitzung am 19. Juni 2026 hier: Unterrichtung über den Ablauf der Frist zur Erhebung der Subsidiaritätsrüge gemäß § 54 b Abs. 2 Satz 5 GO

Vorlage 1769

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04.06.2026

Agrarstruktur, Bodenpreise und Eigentumsverhältnisse landwirtschaftlicher Flächen in Thüringen – Entwicklungen, Risiken und rechtlicher Handlungsrahmen hier: Nachreichung von Informationen in Erfüllung der Zusage aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum am 8. Mai 2026

Vorlage 1772

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04.06.2026

Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem konkreten Normenkontrollantrag des Verwaltungsgerichts Weimar an den Thüringer Verfassungsgerichtshof hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit des gesetzlich normierten Zinssatzes von sechs vom Hundert jährlich gemäß § 49a Abs. 3 Satz 1 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Dezember 2014 – VerfGH 11/26 – hier: Unterrichtung und Überweisung durch den Präsidenten gemäß § 104 a Abs. 1 und 2 GO

Vorlage 1762

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03.06.2026

Zweites Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes hier: Stellungnahme des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gemäß § 112 Abs. 4 GO

Vorlage 1763

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03.06.2026

Bewirtschaftung des Landeshaushalts zum Stichtag 31. März 2026 hier: Kapitel 02 04 Titel 684 01 "Zuschüsse für Trainerpersonal im Leistungs- und Nachwuchsleistungssport"

Kleine Anfrage 2485

Urheber: Schubert, Andreas Die Linke

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02.06.2026

Maßnahmen zur Bestandserhöhung des Auerwildes in Thüringen

Vorlage 1757

Urheber: Alternative für Deutschland-Fraktion

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02.06.2026

Nutzung der Talsperre Schmalwasser für die Trinkwasserversorgung und deren Folgen

Vorlage 1758

Urheber: Alternative für Deutschland-Fraktion

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