Aktuelle Dokumente

11.09.2019

Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur

Drucksache 06/7712

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, DIE LINKE,SPD-Fraktion, SPD,Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN

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11.09.2019

Gesetz zur Änderung des Thüringer Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes  

Drucksache 06/7714

Urheber: Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (6. Wp), AfEKM

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11.09.2019

Gesetz zur Änderung des Thüringer Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes  

Drucksache 06/7715

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, DIE LINKE,SPD-Fraktion, SPD,Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN

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11.09.2019

Zehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes - Aufhebung der Straßenausbaubeiträge (Vorabdruck)

Drucksache 06/7716

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, DIE LINKE,SPD-Fraktion, SPD,Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN

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11.09.2019

Zehntes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes - Aufhebung der Straßenausbaubeiträge  

Drucksache 06/7716

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, DIE LINKE,SPD-Fraktion, SPD,Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN

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10.09.2019

Thüringer Transparenzgesetz (Vorabdruck)

Drucksache 06/7700

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, DIE LINKE,SPD-Fraktion, SPD,Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN

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09.09.2019

Aktuelle Stunde "Ehrenamtliches Engagement würdigen: Schutz und Förderung des Ehrenamtes als Verfassungsauftrag festschreiben!"  

Drucksache 06/7693

Urheber: DIE LINKE.Fraktion, DIE LINKE,SPD-Fraktion, SPD,Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜNDNIS90/DIEGRÜNEN

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06.09.2019

Unterrichtungen nach Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Angelegenheiten der Europäischen Union i.V.m. § 54 a GO hier: Mehrjähriger Finanzrahmen der EU nach 2020

Drucksache 06/7689

Urheber: Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (6. Wp), AfEKM

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06.09.2019

Unterrichtung nach Artikel 67 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen hier: 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Drucksache 06/7691

Urheber: Ausschuss für Europa, Kultur und Medien (6. Wp), AfEKM

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