Inhalt

Konstituierung Enquete-Kommission

28.06.2017

Thema: Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen

Gestern (Dienstag) konstituierte sich die vom Thüringer Landtag beschlossene Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“.

Zum Vorsitzenden der Kommission wurde der Abgeordnete Christian Tischner (CDU) und zur stellvertretenden Vorsitzenden die Abgeordnete Diana Lehmann (SPD) gewählt. Die Kommision besteht neben neun Mitgliedern des Landtags auch aus neun Sachverständigen. Die Einsetzung des Gremiums beruht auf Empfehlungen des Untersuchungsausschusses 5/1, der das Vorgehen Thüringer Behörden rund um den sog. NSU-Komplex aufgearbeitet hat. Die Enquete-Kommission hat den Auftrag,

1. Erscheinungsformen und Verbreitung von rassistischen Einstellungen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, unter anderem aufgrund politischer und religiöser Einstellungen, zu untersuchen und darzustellen, die zu Diskriminierungen aufgrund von Herkunft, Abstammung, ethnischer Zugehörigkeit, sozialer Stellung, Sprache, politischen, weltanschaulichen oder religiösen Überzeugungen, Geschlecht oder sexueller Orientierung in Thüringen führen und sich in menschenwürdewidriger Weise auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die Funktionsweise der freiheitlichen Demokratie auswirken; dabei sind Erkenntnisse und Ergebnisse bereits vorliegender Studien zu berücksichtigen;

2. Ursachen für das Entstehen und die Qualität sowie für die Quantität der Verbreitung der entsprechenden Einstellungen in Thüringen zu identifizieren und

3. darauf aufbauend und unter Berücksichtigung bereits bestehender Handlungsansätze Handlungsempfehlungen für die Umsetzung zivilgesellschaftlicher und institutioneller Konzepte zur Zurückdrängung von Diskriminierungen, die in entsprechenden Einstellungen wurzeln, zu entwickeln.

Hintergrund:

Eine Enquete-Kommission ist ein überfraktionelles Gremium, welches langfristige Fragestellungen beleuchten soll, in denen unterschiedliche juristische, ökonomische, soziale oder ethische Aspekte abgewogen werden. Ziel ist es, eine gemeinsame Position zu erarbeiten.


Weiterführende Informationen