Inhalt

Petitionsausschuss des Thüringer Landtags

27.06.2017

Wunsch des Petenten erfüllt: Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags veröffentlicht die Petition hinsichtlich Personalschlüssel in Thüringer Kindertageseinrichtungen erst nach den Sommerferien.

Der Elternbeiratsvorsitzende einer Kindertageseinrichtung aus Schmalkalden in Südthüringen hatte sich Ende April 2017 an den Petitionsausschuss gewandt. Er möchte erreichen, dass die Personalschlüssel in Thüringer Kindertageseinrichtungen überarbeitet werden. Der Petent hält eine Verbesserung der Personalausstattung in Kindertageseinrichtungen für unerlässlich, und hat auch die Veröffentlichung seiner Petition auf der Petitionsplattform des Landtags im Internet beantragt.

Der Petitionsausschuss hatte die Entscheidung über die Veröffentlichung der Petition im Rahmen seiner ersten Befassung mit der Angelegenheit am 11. Mai 2017 zurückgestellt, da der Petent die Petition konkretisieren wollte. Dabei ging es auch um die Frage, ob im Rahmen der Petition auch darauf eingegangen werden sollte, ob möglicherweise Quereinsteigern mit vergleichbarer Ausbildung die Möglichkeit zur Arbeit in Kitas gegeben werden sollte.

Letztlich entschied sich der Petent dafür, seine Petition in ihrer ursprünglichen Fassung beizubehalten. Die Frage der fachlichen Qualifikation der in den Kitas eingesetzten Mitarbeiter kann gegebenenfalls im Rahmen einer eigenen Petition behandelt werden, ohne den Blick auf die wesentlichen Aspekte des vorliegenden Anliegens zu verstellen: Der Petitionsausschuss hat dementsprechend in seiner 35. Sitzung am 8. Juni 2017 einstimmig die Veröffentlichung auf der Petitionsplattform beschlossen.

Um möglichst vielen Eltern bzw. interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, das Anliegen zu unterstützen, wird die Petition auf Wunsch des Petenten jedoch erst nach den Sommerferien auf der Internetplattform des Thüringer Landtags eingestellt.

Unabhängig von der Veröffentlichung hat der Petitionsausschuss die Landesregierung um eine Stellungnahme zu dem Anliegen gebeten.

Weiterführende Informationen