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Landtagspräsident zu Ergebnissen der externen Kommission

14.06.2017

Carius: Wichtiger Beitrag zum Parlamentsrecht

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Heute (Mittwoch) hat die „externe Kommission zur Evaluation der Informationsrechte der Abgeordneten des Thüringer Landtags“ ihren 91-seitigen Bericht dem Vorstand des Thüringer Landtags vorgestellt. Im Anschluss wurde er an alle Abgeordneten des Landtags als Drucksache verteilt.

Landtagspräsident Christian Carius sagte zu den Kommissionsergebnissen heute in Erfurt: „Das rechtliche Verhältnis zwischen Abgeordneten, Parlamentsverwaltung und Parlamentspräsidenten wurde in seinen Detailfragen erstmals juristisch geklärt. Die umfassenden Ergebnisse der Kommission reichen dabei weit über Thüringen hinaus. Sie geben eine Richtschnur für alle deutschen Parlamente. Als Präsident der Landtagspräsidenten-Konferenz werde ich den Bericht auch meinen Amtskollegen der anderen Landesparlamente zukommen lassen.“

„Ich freue mich,“ so Landtagspräsident Carius weiter, „dass aus Thüringen heraus dieser wichtige Beitrag zum deutschen Parlamentsrechts geleistet wurde. Das zeigt, die gemeinsame Einsetzung der Kommission durch Vizepräsidentin Margit Jung, Vizepräsidenten Uwe Höhn und mich war der richtige Schritt, um die offenen Fragen transparent zu klären. Das ist nun gelungen. Ich danke den Kommissionsmitgliedern Prof. Herbert Landau, Prof. Dr. Wolfgang Zeh und Rechtsanwalt Dr. Richard Dewes, dass sie dem Thüringer Landtag ihre ausgewiesene Expertise zur Verfügung gestellt haben. Der Landtagsvorstand wird sich in seinen nächsten Sitzungen mit Folgerungen aus dem Kommissionsbericht auseinandersetzen.“

Der Kommissionsbericht steht unter www.thueringer-landtag.de als Download zur Verfügung.

 

Weiterführende Informationen

Bericht der externen Kommission
Drucksache 6/4040
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