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Verfassungsgerichtshof hat neuen Präsidenten

21.06.2018

Carius gratuliert Kaufmann und dankt Vorgänger Aschke

  • Landtagspräsident Christian Carius gratuliert dem neu gewählten Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs Dr. Stefan Kaufmann (re.)

Heute (Donnerstag) wurde Stefan Kaufmann (Bild rechts) zum Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gewählt und durch Landtagspräsident Christian Carius im Plenum vereidigt. Der Präsident gratulierte im Namen des gesamten Hauses. Auf Kaufmann entfielen 72 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen bei fünf Enthaltungen. Damit wurde die erforderliche Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Landtags erreicht.

Landtagspräsident Christian Carius sagte: „Eine unabhängige Justiz und eine starke Verfassungsgerichtsbarkeit sind unerlässlich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Daher ist es gut, dass eine überparteiliche Einigung erzielt werden konnte und die Vakanz an der Spitze des Verfassungsgerichtshofs endlich beendet ist. Mit Stefan Kaufmann übernimmt ein versierter Jurist und erfahrener Richter das dritthöchste Amt im Freistaat. Ich wünsch ihm für seine Präsidentschaft viel Erfolg.“

Zudem dankte Landtagspräsident Carius Professor Dr. Manfred Aschke, der das Amt des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs zuvor inne hatte: „Manfred Aschke hat den Gerichtshof würdig repräsentiert. Viele wichtige und weitreichende Entscheidungen dieses Verfassungsorgans werden mit Professor Aschkes Namen verbunden bleiben. Er leistete seit 1993 wichtige Aufbauhilfe für die noch junge Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit. Er hat sich um unseren Freistaat verdient gemacht.“

Dr. h.c. Stefan Kaufmann (Jahrgang 1953) ist gegenwärtig Präsident des Thüringer Oberlandesgerichts mit Sitz in Jena. Zuvor war er unter anderem Abteilungsleiter im Thüringer Justizministerium sowie Präsident des Thüringer Justizprüfungsamtes.

Hintergrund:

Der Präsident und die weiteren Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs werden vom Landtag einzeln und in geheimer Wahl ohne Aussprache für die Dauer von sieben Jahren gewählt. Bis 2014 erfolgte die Wahl für fünf Jahre. Gewählt ist, wer die Stimmen von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl des Landtags auf sich vereinigt. Gemäß § 4 Absatz 1 des Gesetzes über den Thüringer Verfassungsgerichtshof kann Mitglied des Verfassungsgerichtshofs nur sein, wer das 35., aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet hat und zum Thüringer Landtag wählbar ist.

 

Bildhinweis: Thüringer Landtag

 

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