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Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“

19.06.2018

Amtsmissbrauch“
Heute, 19. Juni 2018, kam der Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“ des Thüringer Landtags zu seiner 17. Sitzung im Thüringer Landtag zusammen.
Der Untersuchungsausschuss setzte in seiner heutigen Sitzung die Beweisaufnahme zu den Vorgängen um die Befreiung von der Besonderen Leistungsfeststellung im Fall des Sohnes von Minister Lauinger fort. Dazu vernahm der Ausschuss in öffentlicher Sitzung sieben Zeugen aus dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport sowie dem Staatlichen Schulamt Mittelthüringen, darunter auch die ehemalige Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, Frau Dr. Birgit Klaubert, und die amtierende Staatssekretärin des Ministeriums. Darüber hinaus wurden in öffentlicher Sitzung mehrere Urkunden aus dem Aktenbestand des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport verlesen.
Zudem hat der Untersuchungsausschuss den Leiter der Schulabteilung des Bischöflichen Ordinariats des Bistums Erfurt wegen der besonderen Bedeutung einer bestimmten früheren Aussage für den Untersuchungsauftrag in öffentlicher Sitzung vereidigt.
Der Untersuchungsausschuss hat in nichtöffentlicher Sitzung den weiteren Fortgang bei der Beweisaufnahme beraten und zwei weitere Beweisanträge beschlossen.
Die nächste (achtzehnte) Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 wird am Dienstag, 28. August 2018, 14.00 Uhr, im Raum F 101 stattfinden.

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