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Petition für sauberes Trinkwasser für die Siedlung Schern

18.06.2018

Auswärtige Sitzung des Petitionsausschusses muss verlegt werden

Die zu der Petition vorgesehene auswärtige Sitzung des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags in Großwechsungen (Pressemitteilung vom 15. Mai 2018) wird nicht wie ursprünglich vorgesehen am 29. Juni 2018 stattfinden. Die Landesregierung hatte aus terminlichen Gründen um eine Verschiebung gebeten. Die geplante Sitzung kann nun voraussichtlich erst nach der Sommerpause des Parlaments durchgeführt werden. Der neue Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Mit der Petition hatten sich die Bewohner des Ortsteils Schern von Großwechsungen (Gemeinde Werther) mit der Bitte um Hilfe an den Petitionsausschuss gewandt, weil das Wasser, das sie aus eigenen Brunnen beziehen, in hohem Maße nitratbelastet ist und als Trinkwasser nicht verwendet werden darf. Die Betroffenen beklagen, dass der zuständige Zweckverband Wasserverband Nordhausen sich seiner Verantwortung entziehe und weder zu einem Anschluss der Siedlung an die zentrale Trinkwasserversorgung noch zu einer sonstigen akzeptablen Lösung des Problems bereit sei. Der Petitionsausschuss unterstützt das Anliegen der Anwohner und sieht den Zweckverband in der Pflicht, im Rahmen der Daseinsvorsorge sicherzustellen, dass die Haushalte des Ortsteils mit gesundheitlich unbedenklichem Trinkwasser versorgt werden.

Für den Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Michael Heym (CDU), ist die Haltung des Zweckverbands weder nachvollziehbar noch akzeptabel. Er betonte, dass der Petitionsausschuss die Einwohner der Siedlung mit ihren Problemen nicht im Stich lassen werde. „Ich hatte gehofft,“ so Heym, „dass wir mit den zuständigen Ministern bzw. Staatssekretären noch vor der Sommerpause des Parlaments einer Lösung des Problems ein Stück weit näherkommen.“ Der Ausschussvorsitzende begrüßt allerdings, dass sowohl Staatssekretär Uwe Höhn (TMIK) als auch Staatssekretär Olaf Möller (TMUEN) ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Teilnahme an der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses bestätigt haben.

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