Inhalt

Parlamente in der digitalen Gesellschaft

07.06.2018

Landtagspräsidenten der deutschen Länder auf Schloss Ettersburg

Zum zweiten Mal nach 2002 findet in Thüringen die Konferenz der Präsidentinnen und der Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates (LPK) statt.  Die Tagung wird unter Vorsitz von Landtagspräsident Christian Carius am 11. und 12. Juni auf Schloss Ettersburg abgehalten. An der LPK nehmen (zeitweise) auch Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble und Direktor Dr. Maximilian Weiss als Repräsentant des österreichischen Bundeslandes Steiermark teil. Die Steiermark ist aktuell Vorsitzland der österreichischen LPK.

„Im Fokus der Konferenz steht das Thema ‚Parlamentarismus und digitale Medien‘. Wir wollen in Ettersburg insbesondere die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung aus parlamentarischer Sicht erläutern.“ Das erklärte heute (Donnerstag) in Erfurt Landtagspräsident Christian Carius im Vorfeld der Konferenz. „Das Internet“, so Carius weiter, „hat die politische Kommunikation weltweit verändert. Die sich daraus ergebenden Optionen werden wir in Ettersburg besonders im Blick haben. Wir wollen die politische Bedeutung von Internetpräsenz und die Nutzung des Online-Angebots durch die Bürgerinnen und Bürger diskutieren. Dazu gehört auch ein Angebot des verantwortungsvollen Umgangs mit Algorithmen oder transparente Regelungen zum Schutz und zur Verwendung personenbezogener Daten.“

Fototermin

Zeit: Montag, 11. Juni 2018, 12.30 Uhr
Ort:  Schloss Ettersburg, Am Schloss 1, 99439 Ettersburg

Auf Initiative Thüringens gehört auch das Thema „Zwangsaussiedlungen“ zum Themenkanon der LPK 2018 in Ettersburg. „Wir werden uns der Problematik vor dem Hintergrund der rechtlichen und beruflichen Rehabilitierung annehmen. Denn bisher hat die Geschichte der Zwangsausgesiedelten in unserer Gesellschaft allenfalls am Rande eine untergeordnete Rolle gespielt. Wir wollen in Ettersburg einen Anfang machen, daran etwas zu ändern. Ansonsten gerät dieses SED-Unrecht in Vergessenheit.“

Mit Blick auf Europa erklärte Carius vorab: „Wir werden uns auch über EU-Angelegenheiten austauschen. Dabei geht es unter anderem um den mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union wie auch um die geplanten EU-Kürzungen für ostdeutsche Landwirte.“

Konferenz- und Fotohinweis:
Anlässlich der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente gibt es am kommenden Montag, 11. Juni 2018, 12.30 Uhr in Ettersburg auf dem Gelände von Schloss Ettersburg einen Foto- und Filmtermin mit den Tagungsteilnehmern.

Mit dieser Medieninformation erhalten Sie auch die Tagesordnung der Konferenz und eine Teilnehmerliste. 

Weiterführende Informationen

Tagesordnung LPK
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.


Teilnehmerliste
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.