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Stellvertretende Verfassungsrichter gewählt

27.04.2018

Landtag bestätigt Michael Obhues und Dr. Wolfgang Weisskopf

  • Landtag bestätigt Michael Obhues und Dr. Wolfgang Weisskopf
In seiner heutigen Sitzung hat der Thüringer Landtag die bisherigen stellvertretenden Mitglieder des Thüringer Landtags Michael Obhues und Dr. Wolfgang Weisskopf wiedergewählt.
 
  • Auf Michael Obhues entfielen 76 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen.
  • Auf Dr. Wolfgang Weisskopf entfielen 72 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen.

Hintergrund:

Der Präsident und die weiteren Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs werden vom Landtag einzeln und in geheimer Wahl ohne Aussprache für die Dauer von sieben Jahren gewählt. Bis 2014 erfolgte die Wahl für fünf Jahre. Gewählt ist, wer die Stimmen von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl des Landtags auf sich vereinigt. Gemäß § 4 Absatz 1 des Gesetzes über den Thüringer Verfassungsgerichtshof kann Mitglied des Verfassungsgerichtshofs nur sein, wer das 35., aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet hat und zum Thüringer Landtag wählbar ist.

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