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Landtag würdigt Präsident des Verfassungsgerichtshofs, der in den Ruhestand geht

21.03.2018

„Aschke hat sich um Thüringen verdient gemacht“

Der Landtagspräsident erklärte: „Ich danke Professor Aschke für sein Wirken im Dienste der Thüringer Justiz, insbesondere in seiner herausgehobenen Stellung als Präsident des Verfassungsgerichtshofs. Eine unabhängige Justiz und eine starke Verfassungsgerichtsbarkeit sind unerlässlich für Demokratie und Rechtsstaat. Manfred Aschke hat den Gerichtshof würdig repräsentiert. Viele wichtige und weitreichende Entscheidungen dieses Verfassungsorgans werden mit Aschkes Namen verbunden bleiben. Er hat sich um unseren Freistaat verdient gemacht.“

Vizepräsidentin Jung dankte Aschke darüber hinaus zu Beginn der 113. Plenarsitzung insbesondere für sein Engagement als Richter beim Oberverwaltungsgericht und als Präsident des Verfassungsgerichtshofs: „Prof. Aschke kam 1993 nach Thüringen, wo er seit 1995 Vorsitzender Richter beim Oberverwaltungsgericht war. Er leistete dabei wichtige Aufbauhilfe für die noch junge Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit. Für viele Bürger brachten die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Klarheit und Rechtssicherheit.“ Seine Amtszeit als Präsident des Verfassungsgerichtshofs, so die Vizepräsidentin weiter, sei geprägt gewesen von Verfahren zur Gebietsreform, zur Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft oder zur Neutralitätspflicht der Mitglieder der Landesregierung. „Und erst gestern“, so Jung, „fiel die Entscheidung zum Wahlalter auf kommunaler Ebene.“

Der Nachfolger von Professor Aschke als Präsident des Verfassungsgerichtshofs wird durch den Thüringer Landtag mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder bestimmt. Diese Wahl steht noch aus.

Hintergrund:

Professor Dr. Manfred Aschke ist seit Mai 2014 Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes. Er erhielt bei der Wahl durch den Landtag 69 von 83 abgegebenen Stimmen. Vorher war er Vorsitzender Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar.

Der Präsident und die weiteren Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs werden vom Landtag einzeln und in geheimer Wahl ohne Aussprache für die Dauer von sieben Jahren gewählt. Bis 2014 erfolgte die Wahl für fünf Jahre.
Gewählt ist, wer die Stimmen von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl des Landtags auf sich vereinigt. Gemäß § 4 Absatz 1 des Gesetzes über den Thüringer Verfassungsgerichtshof kann Mitglied des Verfassungsgerichtshofs nur sein, wer das 35., aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet hat und zum Thüringer Landtag wählbar ist.

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