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Ausschuss bilanziert das Arbeitsjahr 2017

06.02.2018

Heym: Zum vierten Mal über 1.100 Petitionen

„Im Jahr 2017 haben den Petitionsausschuss zum vierten Mal in Folge über 1.100 Peti-tionen erreicht. Dies unterstreicht einmal mehr, wie wichtig der Petitionsausschuss als Anlaufstelle für hilfesuchende Bürgerinnen und Bürger ist“, teilte der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags, Michael Heym, am Rande der öf-fentlichen Anhörung des Ausschusses zum Thema „Schutz des Waldes auf dem Et-tersberg“ mit. Besonders wies er in dem Zusammenhang auf die vergleichbaren Ver-anstaltungen des Ausschusses im vergangenen Jahr hin: „In fünf öffentlichen Anhö-rungen hatten Petenten die Möglichkeit, Ihre Anliegen vor Publikum und Medien öf-fentlichkeitswirksam zu präsentieren. Mehrere hundert Zuschauer nutzten die Gele-genheit, den Thüringer Landtag in Erfurt zu besuchen und dieses wichtige Instrument der politischen Willensbildung zu verfolgen.“

Insgesamt registrierte der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags im Jahr 2017 genau 1.125 Eingaben. Damit war im Verhältnis zum Vorjahr (1.102 Eingänge) sogar eine leichte Steigerung zu verzeichnen. Mit 340 Petitionen kamen wie bereits in den Vorjahren die meis-ten Eingaben aus dem Themengebiet Straf- und Maßregelvollzug. Damit waren in diesem Bereich im Verhältnis zum Jahr 2016 noch einmal 30 Prozent mehr Neueingänge zu ver-zeichnen. Darüber hinaus waren die Themen Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit (160 Petitionen), Wirtschaft, Infrastruktur und Verkehr (115 Petitionen) sowie Wissenschaft, Bil-dung und Kultur (110 Petitionen) bei den neu eingegangenen Petitionen am häufigsten ver-treten.

In 14 Sitzungen hat der Petitionsausschuss im vergangenen Jahr 989 Petitionen abschließend behandelt. In zwölf Prozent der Fälle konnte der Petitionsausschuss erreichen, dass den Anliegen der Petenten ganz oder teilweise abgeholfen wird. In mehr als jedem zweiten Fall hat der Petitionsausschuss das Petitionsverfahren mit Hinweisen zur Sach- und Rechtslage sowie weiteren Informationen abgeschlossen. Lediglich in sieben Prozent der Fälle musste der Ausschuss feststellen, dass dem Anliegen eines Petenten in keiner Weise abgeholfen werden konnte.

Die elektronischen Zusatzangebote des Petitionsausschusses im Internet (www.petitionen-landtag.thueringen.de) erfreuten sich auch im Jahr 2017 großer Beliebtheit. In 55 Fällen beantragten Petenten, ihre Petition auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags zu veröffentlichen. 33 Petitionen erfüllten die gesetzlichen Anforderungen und wurden veröffent-licht, um auf der Petitionsplattform um weitere Unterstützer für das Anliegen zu werben. Drei Petitionen wurden in dem gesetzlich vorgegebenen Mitzeichnungszeitraum von sechs Wo-chen von über 1.500 Bürgerinnen und Bürgern durch eine elektronische Mitzeichnung unter-stützt. Damit erhielten die Initiatoren die Gelegenheit, ihr Anliegen im Rahmen einer öffentli-chen Anhörung zu präsentieren.

Thematisch ging es bei den vom Ausschussvorsitzenden bereits erwähnten Anhörungen um den geplanten Moscheebau in Erfurt-Marbach, die Einschränkung bzw. Aufrechterhaltung der forstlichen Nutzung auf Waldflächen des Freistaats, den Betreuungsschlüssel in Thüringer Kitas sowie den Erhalt der „Pfefferminzbahn“ zwischen Sömmerda und Großheringen.

Zu diesen Themen, aber auch zur Ausschussarbeit im Jahr 2017 im Allgemeinen, wird der Petitionsausschuss im Frühjahr wie gewohnt einen detaillierten Arbeitsbericht vorlegen.
  • Öffentlichkeitstermine
    Landtagspräsident Christian Carius (LP) und Vizepräsidentin Margit Jung (VP) nehmen in der Zeit vom 28. Mai bis 1. Juni 2018 u.a. folgende Termine wahr:
    25.05.2018
  • Vortragsreihe mit Heribert Prantl im Landtag
    Nächster Referent der Vortragsreihe zu Politik und Medien ist Prof. Dr. Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion und Ressortleiter Meinung der Süddeutschen Zeitung. Das Thema des Vortrags lautet: "Was ist Wahrheit?
    25.05.2018
  • Parlamentarischer Abend im Thüringer Landtag
    Morgen (Mittwoch), 23. Mai 2018, findet ab 19 Uhr im Thüringer Landtag der fünfte Parlamentarische Abend der Thüringer Gesundheitswirtschaft statt. Veranstalter ist der Meditiative Thüringen e.V. Landtagspräsident Christian Carius wird ein Grußwort halten.
    22.05.2018
  • Mai-Plenum im Thüringer Landtag
    Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen insgesamt 25 Punkte. Der erste Sitzungstag (Mittwoch, 23. Mai) beginnt 14 Uhr mit der Aktuellen Stunde. Im Anschluss wird der Antrag der Koalitionsfraktionen und der CDU-Fraktion zur Fortsetzung der Arbeit der Enquete-Kommission zu "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen" (TOP19) aufgerufen.
    22.05.2018
  • Landtagspräsident stellt neuen Petitionsbericht vor
    "Mitunter fühlen sich Menschen durch Gebühren, Auflagen oder abgelehnte Anträge von staatlichen Stellen ungerecht behandelt. Meistens werden solche Fälle schnell aufgeklärt oder auf dem Rechtsweg entschieden. Darüber hinaus garantiert die Thüringer Verfassung allen Bürgerinnen und Bürgern das Recht, sich mit ihrem Anliegen direkt an die Abgeordneten des Landtags zu wenden. Neben Volksbegehren oder Bürgerantrag steht mit dem Petitionsrecht eine weitere Eingabe direkter Bürgerbeteiligung bereit." Das erklärte heute
    22.05.2018
  • Öffentlichkeitstermine
    Landtagspräsident Christian Carius (LP), Vizepräsidentin Margit Jung (VP Jung) und Vizepräsidentin Dorothea Marx (VP Marx) nehmen in der Zeit vom 22. bis 25. Mai 2018 u.a. folgende Termine wahr:
    18.05.2018
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    Nächster Referent bei der Ringvorlesung "Politik " Medien " Öffentlichkeit" ist der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), Werner D"Inka.
    17.05.2018
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    Der Untersuchungsausschuss 6/3 des Thüringer Landtags " "Möglicher Amtsmissbrauch" " wird am Dienstag, 22. Mai 2018, um 14.00 Uhr, zu seiner nächsten Sitzung im Thüringer Landtag zusammenkommen.
    16.05.2018
  • Petitionsausschuss unterstützt die Einwohner der Siedlung Schern bei ihrem Einsatz für sauberes Trinkwasser
    Die Bewohner des Ortsteils Schern von Großwechsungen (Gemeinde Werther) hatten sich mit der Bitte um Hilfe an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtags gewandt, weil das Wasser, das sie aus eigenen Brunnen beziehen, in hohem Maße nitratbelastet ist und als Trinkwasser nicht verwendet werden darf.
    15.05.2018
  • Ausschusssitzungen im Thüringer Landtag
    In dieser Woche (20. KW) kommen diverse Ausschüsse des Thüringer Landtags im Vorfeld des Mai-Plenums zusammen. Der Ältestenrat bereitet in seiner morgigen Sitzung (Dienstag) die 118., 119. und 120. Plenarsitzung (23. - 25. Mai 2018, 21. KW) vor.
    14.05.2018
  • Landtagspräsident zu "1225 Jahre Schlossvippach"
    "Auch wenn das Schloss während der kommunistischen Diktatur zerstört wurde, ich freue mich sehr, dass morgen beim Umzug mit dem "Schloss-Wagen" eindrucksvoll an Geschichte und Tradition des Ortes angeknüpft wird."
    11.05.2018
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    Landtagspräsident Christian Carius nimmt in der Zeit vom 12. bis 16. Mai 2018 u.a. folgende Termine wahr:
    11.05.2018
  • Landtagspräsident zum Europatag der Europäischen Union
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    09.05.2018
  • Europatag der Europäischen Union
    Ab morgen (Dienstag) 21 Uhr bis Mittwochmorgen werden der Plenarsaal des Thüringer Landtags und die oberste Etage des Landtagshochauses blau illuminiert.
    07.05.2018
  • Öffentlichkeitstermine von Landtagspräsident Christian Carius
    Landtagspräsident Christian Carius nimmt in der Zeit vom 7. bis 12. Mai 2018 u.a. folgende Termine wahr:
    04.05.2018
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    Der Thüringer Landtag verabschiedete im April-Plenum das "Gesetz zur Stärkung der Mitbestimmung an Hochschulen sowie zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften" (Drucksache 6/4467) sowie das "Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften" (Drucksache 6/4753).
    04.05.2018
  • "Tag der Helferinnen und Helfer" im Landtag
    Morgen (Freitag) findet im Plenarsaal des Thüringer Landtags der erste "Tag der Helferinnen und Helfer" statt.
    03.05.2018
  • Innen- und Kommunalausschuss
    Die Landesregierung hat auf der Grundlage der MDR-Veröffentlichung vom 27. April 2018 in der heutigen Sitzung des Innen- und Kommunalausschusses berichtet.
    03.05.2018
  • Innen- und Kommunalausschuss
    Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags hat in seiner 56. Sitzung am 2. Mai 2018 folgende Pressemitteilung beschlossen:
    03.05.2018
  • Innen- und Kommunalausschuss
    Der Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags kommt am Mittwoch, 2. Mai 2018, um 15.30 Uhr außerplanmäßig zu seiner 56. Sitzung im Raum F 002 zusammen.
    30.04.2018
  • NSU-Untersuchungsausschuss
    Am Donnerstag, 3. Mai 2018, wird der Untersuchungsausschuss 6/1 " "Rechtsterrorismus und Behördenhandeln" - zu seiner 46. Sitzung zusammenkommen.
    30.04.2018
  • Öffentlichkeitstermine
    Landtagspräsident Christian Carius nimmt in der Zeit vom 2. bis 4. Mai 2018 u.a. folgende Termine wahr:
    27.04.2018
  • Stellvertretende Verfassungsrichter gewählt
    In seiner heutigen Sitzung hat der Thüringer Landtag die bisherigen stellvertretenden Mitglieder des Thüringer Landtags Michael Obhues und Dr. Wolfgang Weisskopf wiedergewählt.
    27.04.2018
  • Richterwahlausschuss des Landtags
    In seiner heutigen Sitzung hat der Thüringer Landtag den Abgeordneten Stefan Möller (AfD) mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit in den Richterwahlausschuss gewählt.
    27.04.2018
  • Petitionsausschuss führt Anhörung durch
    Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtags hat sich in seiner Sitzung am 12. April bereits zum dritten Mal mit einer Petition beschäftigt, mit der eine Straßensperrung zwischen den Orten Gerthausen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen und dem Ortsteil Weimarschmieden der Stadt Fladungen in Unterfranken verhindert werden soll.
    26.04.2018
  • Landtagspräsident zum Ableben des Weihbischofs Koch
    Zum Ableben des Weihbischofs Hans-Reinhard Koch sagte Landtagspräsident Christian Carius heute:
    25.04.2018
  • Untersuchungsausschuss 6/3 "Möglicher Amtsmissbrauch"
    Heute, 24. April 2018, kam der Untersuchungsausschuss 6/3 "Möglicher Amtsmissbrauch" des Thüringer Landtags zu seiner 15. Sitzung im Thüringer Landtag zusammen.
    24.04.2018
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    Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen insgesamt 23 Punkte. Der erste Sitzungstag (Mittwoch, 25. April) beginnt 14 Uhr mit der Aktuellen Stunde. Der Kabinettsentwurf für das Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften...
    24.04.2018
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    Für morgen (Mittwoch) um 10.30 Uhr ruft die Aktion "Thüringen trägt Kippa" dazu auf, in Erfurt mit Kippa von der Mikwe hinter der Krämerbrücke zur neuen Synagoge zu ziehen.
    24.04.2018
  • Carius für Erhalt des Opel-Werks Eisenach
    Landtagspräsident Christian Carius plädierte heute (Dienstag) vor dem Hinter-grund der Betriebsversammlung erneut für den Erhalt des Opel-Standorts in Eisenach.
    24.04.2018

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