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Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“

23.01.2018

Heute, 23. Januar 2018, kam der Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“ des Thüringer Landtags zu seiner 12. Sitzung im Thüringer Landtag zusammen.
Der Untersuchungsausschuss befasste sich heute in seiner Beweisaufnahme erneut mit der Frage nach der Vollständigkeit und Authentizität der Akten, die ihm von der Landesregierung vorgelegt worden waren. Hierzu vernahm der Untersuchungsausschuss zu mehreren Beweisanträgen in öffentlicher Sitzung insgesamt fünf Zeuginnen und Zeugen aus den Bereichen des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz und des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS), darunter auch die ehemalige Bildungsministerin Frau Dr. Birgit Klaubert. Zudem wurden mehrere Aktenstücke in öffentlicher Sitzung verlesen. Die Vernehmung der für heute geladenen Zeugen konnte noch nicht beendet werden und soll in den nächsten Sitzungen fortgesetzt werden.
Die nächste (dreizehnte) Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 wird am Dienstag, 20. Februar 2018, im Raum F 101 stattfinden.

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