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Januar-Plenum im Thüringer Landtag

23.01.2018

Landeshaushalt 2018/2019, Wahl Landesbeauftragter Datenschutz

Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen insgesamt 18 Punkte. Der erste Sitzungstag (Mittwoch, 24. Januar) beginnt mit der Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz (TOP 16). Im Anschluss wird der Regierungsentwurf des Haushaltsgesetzes 2018/2019 (TOP 2a-d) in zweiter Beratung gelesen. Die erste Sitzung des Januar-Plenums soll gegen 21.00 Uhr enden. Am Donnerstag (25. Januar) wird die Plenarsitzung nach der Beschlussfassung zum Haushaltsgesetz 2018/2019 beendet. Die Aktuelle Stunde und beide Fragestunden werden am Freitag (26. Januar) als erste Punkte ab 12.00 Uhr aufgerufen. Die dritte Plenarsitzung wird 16.00 Uhr beendet.  

Das Thema der Aktuellen Stunde lautet:

  • „Konsequenzen aus den jüngsten Vorkommnissen in den Justizvollzugsanstalten des Freistaats“ (AfD-Fraktion).

Die Landesregierung bringt neben dem Haushaltsgesetz 2018/2019 Entwürfe für ein Gesetz zur finanzpolitischen Vorsorge für die steigenden Ausgaben der Beamtenversorgung, zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels, über die Sicherung und Nutzung von Archivgut und das Datenschutz-Anpassungs- sowie Umsetzungsgesetz EU ein. Daneben stehen Kabinettsvorschläge zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren, des Hochschulgesetzes und des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes auf der Tagesordnung.

Die AfD-Fraktion bringt das Gesetz zur Aufhebung von Maßnahmen der geschlechterpolitischen Sprachmanipulation im Bereich der öffentlichen Verwaltung ein.  

Darüber hinaus stehen Anträge aller Fraktionen auf der Tagesordnung.

Unter www.thueringer-landtag.de steht innerhalb der Rubrik Plenum Online die detaillierte vorläufige Tagesordnung der 106., 107. und 108. Plenarsitzung

Ab Mittwoch 14.00 Uhr wird die Plenarsitzung im Live-Stream unter http://parldok.thueringen.de/player/ zu sehen sein. 

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