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Carius begrüßt SPD-Votum

22.01.2018

Landtagspräsident: Jetzt zügig die Weichen stellen

Der Thüringer Landtagspräsident Christian Carius begrüßte heute (Sonntag) in Erfurt das Mehrheits-Votum des SPD-Bundesparteitags für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU im Bund. „Die Delegierten auf dem Parteitag in Bonn haben den Weg für eine stabile Bundesregierung geebnet. Jetzt gilt es, zügig die Weichen für eine Große Koalition im Bund zu stellen. Ich bin zuversichtlich, dass Deutschland nun zeitnah ein tragfähiges, politisches Ergebnis bekommt. Das haben die Wählerinnen und Wähler aber auch längst verdient.“

„Das ist ein guter Tag für Deutschland“, so Carius weiter. „Denn Realpolitik und Pragmatismus haben den Bonner Parteitag der Sozialdemokraten offenbar geprägt. Letztendlich hat staatspolitische Pflicht gegen parteipolitisches Scheuklappendenken gesiegt. Das ist auch deshalb wichtig, weil die führende Nation in der Mitte Europas endlich über eine funktionsfähige Regierung verfügen muss. Eine Regierung, die national und international respektiert ist.“

„Deutschland braucht jetzt zügig eine starke Bundesregierung, die sich für Freiheit und Demokratie, für Wachstum und soziale Gerechtigkeit einsetzt“, ergänzte der Parlamentspräsident. „Eine Große Koalition ist erforderlich, die auch international für Kompetenz, Verlässlichkeit und Zukunftsfähigkeit steht.“

Auf einem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag an diesem Sonntag in Bonn votierten die Delegierten mehrheitlich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen im Bund. 

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