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Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“

18.12.2017

Heute, 18. Dezember 2017, kam der Untersuchungsausschuss 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“ des Thüringer Landtags zu seiner 11. Sitzung im Thüringer Landtag zusammen.
Der Untersuchungsausschuss setzte seine Beweisaufnahme zur Frage nach der Vollständigkeit und Authentizität der Akten, die ihm von der Landesregierung vorgelegt worden waren, fort. Hierzu vernahm der Untersuchungsausschuss zu mehreren Beweisanträgen in öffentlicher Sitzung insgesamt sechs Zeuginnen und Zeugen aus den Bereichen des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz und des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS), darunter auch die amtierende Staatssekretärin des TMBJS, Frau Gabi Ohler, sowie die ehemalige Bildungsministerin Frau Dr. Birgit Klaubert.
Der Untersuchungsausschuss hat sich in nichtöffentlicher Sitzung darauf verständigt, in seiner kommenden Sitzung die Beweisaufnahme zur Frage der Aktenvollständigkeit und -authentizität mit der Vernehmung weiterer Zeugen fortzusetzen.
Die nächste (zwölfte) Sitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 wird am Dienstag, dem 23. Januar 2018, im Raum F 101 stattfinden.

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