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Untersuchungsausschuss 6/2

20.11.2017

Heute (Montag) kam der Untersuchungsausschuss 6/2 zur Aufklärung eines möglichen Fehlverhaltens des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) und anderer Behörden im Zusammenhang mit dem Auffinden eines Aktenlagers in Immelborn zu seiner 33. Sitzung zusammen.

In der Sitzung wurden Beweisanträge beschlossen zur Vernehmung von weiteren Mitarbeitern des TLfDI als Zeugen.

Außerdem wurden drei Mitarbeiter des TLfDI als Zeugen vernommen, die an der Räumung des Aktenlagers beteiligt gewesen sein sollen.

Es wurden auch Anträge auf Verlesung von Schriftstücken beschlossen und mit der Verlesung auch bereits in der Sitzung begonnen.

Die nächste (34.) Sitzung findet am 4. Dezember 2017 statt.

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