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Ausschuss für Europa, Kultur und Medien zu Gesprächen in Berlin

18.10.2017

Ganz im Zeichen der aktuellen europapolitischen Entwicklungen stand ein Arbeitsbesuch von Mitgliedern des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien am 16. und 17. Oktober 2017 in Berlin.

Mit dem Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in der Bundeshauptstadt diskutierten die Teilnehmer die aktuellen Beiträge des Kommissionspräsidenten Jean-Claude-Juncker sowie des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zur Diskussion um die Zukunft der Europäischen Union.

Der Vorsitzende des Ausschusses, Jörg Kubitzki (DIE LINKE), betonte in dem Gespräch: „Die Abgeordneten des Thüringer Landtags sind im Vergleich zum Bundestag und zum Europäischen Parlament besonders nah an den Bürgerinnen und Bürgern dran. Sie tragen daher auch eine große Verantwortung dafür, die Diskussion um den künftigen Weg der EU auch in Thüringen zu führen.“ Er regte an, während der Europawoche 2018 im Thüringer Landtag eine solche Diskussionsveranstaltung durchzuführen. Die Kommissionvertretung bot hierzu ihre Unterstützung an.

Aus dem Gespräch ging auch hervor, dass die europäischen Fördermittelmittel für Thüringen ab 2020 insbesondere auch durch den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU geringer als bisher ausfallen könnten. Zu der Frage, welche weiteren Folgen der Brexit für Thüringen haben könnte, fanden zudem Gespräche mit dem stellvertretenden britischen Botschafter sowie dem Leiter des Arbeitsstabes Brexit im Auswärtigen Amt statt.

Doch nicht nur die Thüringer Europapolitiker kamen zum Zug. Im Bundeskanzleramt wurde mit dem Amtschef der Kulturstaatsministerin ein Ausblick gewagt auf den kommenden Bundeskulturhaushalt, der nun vom neuen Bundestag verabschiedet werden muss und für die reichhaltige Thüringer Kulturlandschaft von großer Bedeutung ist. Die Teilnehmer sprachen zudem mit dem Interessensverband der privaten Rundfunk- und Telemedienanbietern über aktuelle medienpolitische Entwicklung und deren Auswirkungen auf die private und die öffentlich-rechtliche Medienlandschaft in Thüringen.

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